Schlagwort-Archive: Gewerbesteuer

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Steuergeschenk zurücknehmen – Gewerbesteuer anheben!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 101/2014

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird von 460 Punkten auf 490 Punkte erhöht. Insoweit wird der Beschluss § 639 vom 14. September 2006 aufgehoben. Es muss … Weiterlesen →

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Publiziert am 25. September 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →

Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen

Publiziert am 18. September 2014 von Luigi Brillante, Parlis: F 1704/2014

Im Artikel „Chance auf ausgeglichenen Etat in Frankfurt“ der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 10.09.2014 wird, ausgehend von einer positiven Entwicklung der Gewerbesteuereinahmen, von anstehenden „immensen Investitionen“ in die Infrastruktur gesprochen. Ich frage den Magistrat: Vorausgesetzt, es wird Zusatzeinnahmen aus der … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen

Publiziert am 22. Mai 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2014

Publiziert am 27. Februar 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen →

Gewerbesteuerhebesatz auf 475 Punkte erhöhen

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 331/2013

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Gewerbesteuerhebesatz wird auf 475 Punkte erhöht. Begründung Um die vielfältigen Aufgaben der Stadt für die Zukunft finanziell zu sichern, ist es notwendig, den Gewerbesteuerhebesatz zu … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2014, erste Lesung

Publiziert am 12. September 2013 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 21. März 2013 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen →

Gewerbesteuerhebesatz erhöhen

Publiziert am 15. Februar 2013 von Luigi Brillante, Parlis: E 107/2013

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 01. Juli 2013 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 13. Dezember 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Gewerbesteuereinnahmen 2012

Publiziert am 13. Dezember 2012 von Martin Kliehm

Die Kommunen verzeichnen in diesem Jahr deutliche Mehreinnahmen durch eine günstige Wirtschaftsentwicklung, vor allem bei der Gewerbesteuer. Ich frage den Magistrat: Wie hoch waren bis heute die Mehreinnahmen im Vergleich zum Haushaltsdefizit, und wie wird die Bilanz voraussichtlich zum Jahresende … Weiterlesen →

Höhe der Gewerbesteuereinnahmen

Publiziert am 6. September 2012 von Martin Kliehm

Der Magistrat hat sich selbst und den BürgerInnen unserer Stadt drastische Sparmaßnahmen verordnet. Am 31.05.2012 bestätigte der Kämmerer als Antwort auf Frage F 474, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in Frankfurt am Main nicht dem Bundestrend anschließen würden. Im Finanzcontrolling-Bericht Januar … Weiterlesen →

Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen

Publiziert am 24. Mai 2012 von Martin Kliehm

Der Deutsche Städtetag geht in seiner aktuellen Schätzungen davon aus, dass sich das Aufkommen der Gewerbesteuer brutto für das Jahr 2012 um 5,4 Prozent auf € 42,6 Mrd. erhöhen wird. Auch die aktuelle Schätzung des Arbeitskreise Steuerschätzung geht von steigenden Einnahmen … Weiterlesen →

Frankfurt ist nicht Leipzig – Gewerbesteuerhebesatz erhöhen

Publiziert am 27. April 2012 von Luigi Brillante, Parlis: E 110/2012

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 1. Juli 2012 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen →