Kein Handel mit der Kultur!

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite in CDU und SPD: Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine bürgerliche Kulturpolitik eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum und Schwanensee. Währenddessen will der SPD-Vorsitzende Mike Josef die Kulturstadt als bedeutenden Standortfaktor erhalten und weiterentwickeln. Unvergessen auch das Thesenpapier von Oberbürgermeister Peter Feldmann, in dem er sich als Kulturbanause outete und Kultur zum Schmiermittel degradierte.

Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, Martin Kliehm, stellt fest: Kultur muss sich dieser Verwertungslogik entziehen. In erster Linie leistet Kultur einen bedeutenden Beitrag, unsere Gesellschaft und unser Handeln zu hinterfragen und uns zur Reflexion anzuregen.

Zwar könne Kulturförderung politische Akzente setzen, aber: Wohin uns das Kulturverständnis von konservativen Finanzpolitikern führt, zeigte eindrücklich die Empfehlung der Reformkommission 2006, durch die das TAT – Theater am Turm geschlossen und das weltweit hochgeachtete Ballett Frankfurt langfristig abgewickelt wurde. Gleiches ist mit dem S.O.A.P. Dance Theatre am Mousonturm Mitte der 1990er Jahre geschehen. Kultur ist in Hessen als freiwillige Leistung stets auf der Abschussliste. Insofern wertschätzen wir den Widerstand des scheidenden Dezernenten gegen die massiven Kürzungsforderungen seiner Partei und fordern einen finanziellen Ausgleich für die von der neoliberalen Streichung der Eschborner Kulturförderung betroffenen Frankfurter Einrichtungen.

Für die Zukunft wünscht sich die Fraktion eine starke Kulturdezernentin: Die Freien Theater hängen am Tropf der Selbstausbeutung, ihre Fördermittel müssen ihrem Stellenwert nach verdoppelt werden. Der Kulturetat für städtische Einrichtungen muss Tarifsteigerungen einplanen statt Förderung einzufrieren. Wir brauchen ein Kinder- und Jugendtheater, das die Arbeit der Freien Theater in diesem Bereich respektiert. Eine Anhebung der Fördermittel für bildende Kunst, eine Spielstätte für Filmfestivals, mehr Probebühnen, auch mit Tanzboden, endlich eine Anerkennung der kulturellen Arbeit von Musikclubs – eigentlich bräuchte der Kulturetat 9,2 Millionen Euro mehr statt weniger!, fordert Kliehm.

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