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Schlagwort-Archive: Uwe Becker
Der Antisemitismus der AfD
Kontext: Wortprotokoll über die 20. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Februar 2018 (16.00 Uhr bis 01:04 Uhr), TOP 11, Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen
Antisemitismus keinen Raum geben
Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 28. September 2017 (16.00 Uhr bis 23:50 Uhr), TOP 10, Antisemitismus keinen Raum geben – BDS aktiv entgegentreten. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen
Antisemitismus keinen Raum geben
Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 165/2017 Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des deutschen Faschismus eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg … Weiterlesen
In einer Demokratie kann es keine „Leitkultur“ geben
Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz wir sind nicht Burka wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen
Kameras verhindern keinen Terror
CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen
Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters
Kontext: Wortprotokoll über die 11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. Februar 2017 (16.02 Uhr bis 01.04 Uhr), TOP 9, Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen
Sanierung der Städtischen Bühnen
Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 6, Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen
Kein Handel mit der Kultur!
Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite in CDU und SPD: Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine bürgerliche Kulturpolitik eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum und Schwanensee. … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2016: Alte Muster ohne Perspektiven
CDU, SPD, Grüne und FDP werden in dieser Woche ihre Koalitionsverhandlungen fortführen. Der Nachtragshaushalt 2016 spielt bei den Gesprächen erkennbar eine zentrale Rolle. Für Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigen die Reaktionen der Parteien auf den … Weiterlesen
Kämmerer Becker gibt den Oberlehrer und diskreditiert berechtigten Protest
Martin Kliehm, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Auslassungen des Stadtrats Uwe Becker zur LINKEN, zu Blockupy und zu seiner Person: Wenn Herr Becker eine Beendigung der Zusammenarbeit mit Blockupy fordert, ignoriert er dabei die breite gesellschaftliche … Weiterlesen
Fraport nutzt die Gunst der Stunde und will 14 gewinnbringende Flughäfen für 40 Jahre betreiben
Die Fraport AG beabsichtigt, 14 gewinnbringende regionale Flughäfen in Griechenland für 40 Jahre als Betreiber zu übernehmen. 14 gewinnbringende Flughäfen verkaufen und die anderen 30 Flughäfen, die keinen Gewinn machen und subventioniert werden müssen, bleiben beim griechischen Staat. Mit diesem … Weiterlesen
Gewaltdebatte zu Blockupy
Kontext: Wortprotokoll über die 40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 26. März 2015 (16.01 Uhr bis 21.23 Uhr), TOP 5, Resolution zu Blockupy Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu … Weiterlesen
Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen
Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen
Haushalt 2014
Kämmerer und Bürgermeister stellten am 23.05. der Presse „Rahmendaten des städtischen Etats“ vor. In den Medien begann daraufhin eine detaillierte Diskussion über sehr konkrete Kürzungsvorschläge. Die F.A.Z. schreibt am 24.05. „Bis zum September haben die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen … Weiterlesen
Vermögensgeschäfte mit GIIPS-Staaten
Kontext: Wortprotokoll über die 21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. April 2013, TOP 3, 20. Fragestunde, Frage 860 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Das Finanzministerium Brandenburgs kam kürzlich in die Kritik, weil es Beamtenpensionsfonds in ausländische Staatsanleihen investierte, darunter … Weiterlesen
