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Schlagwort-Archive: SPD
Kameras verhindern keinen Terror
CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen
„Keine Kinderehen in Frankfurt“
Kontext: Wortprotokoll über die 9. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. Dezember 2016 (16.00 Uhr bis 21:43 Uhr), TOP 7, Keine Kinderehen in Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte … Weiterlesen
Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt
Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen
Kein Handel mit der Kultur!
Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite in CDU und SPD: Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine bürgerliche Kulturpolitik eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum und Schwanensee. … Weiterlesen
LINKE begrüßen Reaktion der Koalition zu Open Data
Seit Jahren werden Wünsche von Software-Entwicklern, die Fahrplandaten in Frankfurt als Open Data der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen, abgelehnt. Es folgt meistens ein Zuständigkeitsgeschacher von VGF zu traffiQ, von traffiQ zu RMV und zurück. Nach Anträgen der SPD-Fraktion, ergänzt … Weiterlesen
Eine Regierung ohne die CDU
Forsa Wahlumfrage bestätigt Willen zur sozial gerechten Politik Im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse hat die Forsa eine repräsentative Befragung durchgeführt, um vier Wochen vor der Kommunalwahl Probleme zu erfassen, die die Frankfurterinnen und Frankfurter wirklich beschäftigen. Die Ergebnisse der … Weiterlesen
Institut für vergleichende Irrelevanz städtische Liegenschaften anbieten
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten Bürgermeister Olaf Cunitz stellte in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 zwei Bedingungen für Angebote von städtischen Liegenschaften zur Zwischennutzung an das Institut für vergleichende Irrelevanz (IvI): Zum Vertragsabschluss einen Vertragspartner, … Weiterlesen
Zwischennutzung von städtischen Liegenschaften für das IvI
Zugehörige Vorlagen: NR 308 (Piraten), NR 329/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 4, 18. Fragestunde, Frage 774 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Das Landgericht Frankfurt … Weiterlesen
Informationsfreiheitssatzung, aber richtig!
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 58/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf für eine Informationsfreiheitssatzung, wie er in M 58/2012 vorgestellt wurde, wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Entwurf grundlegend zu überarbeiten. … Weiterlesen
