Schlagwort-Archive: Peter Feldmann

Selbstverwaltete linke Zentren bleiben!

Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 31. August 2017 (16.00 Uhr bis 0:50 Uhr), TOP 11, „Sofortiger Stopp der Unterstützung linksextremer Zentren und Gruppierungen durch den Magistrat“ Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Mietpreisstopp bei öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat und der Oberbürgermeister wirken im Rahmen all ihrer Möglichkeiten bzw. als stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats der Nassauischen Heimstätte auf eine Kappungsgrenze bei Mieterhöhungen aller Wohnungen der Wohnungsbaugesellschaft in Frankfurt nach dem Vorbild der ABG … Weiterlesen

Sanierung der Städtischen Bühnen

Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 6, Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Ruhestand von Stadtrat Prof. Dr. Semmelroth

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 (16.00 Uhr bis 21:31 Uhr), TOP 17, Ruhestand Stadtrat Prof. Dr. Semmelroth Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Unterstützung der „Barcelona-Erklärung“ gegen TTIP

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 (16.00 Uhr bis 21:31 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zu TTIP Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Sehr geehrte Damen und Herren, sehr … Weiterlesen

Kein Handel mit der Kultur!

Der Abschied von Kulturdezernent Felix Semmelroth offenbart die Kulturdefizite in CDU und SPD: Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker will in den Koalitionsverhandlungen für eine bürgerliche Kulturpolitik eintreten, was sich mit „Kultur für ein konservatives Bildungsbürgertum“ übersetzen lässt: mehr Romantikmuseum und Schwanensee. … Weiterlesen

Project Shelter unterstützen!

Kontext: Wortprotokoll über die 47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 (16.00 Uhr bis 23:13 Uhr), TOP 9, Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Die ABG auf den Boden ihrer Satzung zurückholen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt schließt mit der ABG Frankfurt Holding GmbH einen Beherrschungsvertrag gemäß § 291 Aktiengesetz (AktG) ab. Begründung In Frankfurt herrscht Wohnungsnot. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen können sich eine Wohnung in der Stadt … Weiterlesen

Fraport nutzt die Gunst der Stunde und will 14 gewinnbringende Flughäfen für 40 Jahre betreiben

Die Fraport AG beabsichtigt, 14 gewinnbringende regionale Flughäfen in Griechenland für 40 Jahre als Betreiber zu übernehmen. 14 gewinnbringende Flughäfen verkaufen und die anderen 30 Flughäfen, die keinen Gewinn machen und subventioniert werden müssen, bleiben beim griechischen Staat. Mit diesem … Weiterlesen

Blockupy steht vor verschlossenen Türen

Einige Aktivist*innen der Blockupy-Bewegung haben heute früh um 10 Uhr Einlass in den Römer begehrt und standen vor verschlossenen Türen. Sie wollten einen offenen Brief an den Oberbürgermeister Peter Feldmann übergeben. Der angekündigte Flashmob der Blockupy-Bewegung führte zu einer Überreaktion … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen

Flughafenausbau Terminal 3

Der Aufsichtsrat der Fraport AG hat kürzlich Berichten zufolge einstimmig den Bau des Flughafen Terminals 3 beschlossen, trotz der bereits jetzt zu starken Lärmbelastung durch den Flugverkehr für zahlreiche Frankfurterinnen und Frankfurter und die Menschen aus dem Umland. Ich frage … Weiterlesen

Institut für vergleichende Irrelevanz

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:

Mit Computern aus der Steinzeit: Frankfurt und der 7. Europäische Datenschutztag

Heute, am 7. Europäischen Datenschutztag, haben die ELF Piraten einige Fragen zu Datenschutz- und IT-Sicherheit an den Frankfurter Magistrat gestellt. So interessiert die Fraktion, wie die Stadt Frankfurt glaubt, die zukünftigen Aufgaben im Bereich Datenschutz bewältigen zu können. Zumal die … Weiterlesen

2014 – Das Jahr der Sicherheitslücke?

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 8. April 2014 läuft endgültig der Support von Windows XP (erschienen am 24.08.2001) und Office 2003 aus. Der Internet Explorer 6 stirbt damit endlich aus, aber es wird auch … Weiterlesen

Parlamentarische Zusammenarbeit im Römer

Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm. Sie haben noch zwei Minuten an Redezeit. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die erste Frage der CDU in der Fragestunde war wie immer zur Selbstdarstellung. Die Antwort … Weiterlesen