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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Förderung von Frankfurter Verlagen
Die Krisen der Frankfurter Verlage Suhrkamp und Eichborn sind noch lebhaft im Gedächtnis. Auf der diesjährigen Buchmesse sind zahlreiche Verlage und Kleinverlage mit Sitz in Frankfurt am Main vertreten, die dort ihre Angebote vorstellen und Geschäfte abschließen. Bei einem Runden … Weiterlesen
JobTickets als eTickets
Derzeit erproben in einem Pilotprojekt 750 Mitarbeiter*innen der DFS Deutsche Flugsicherung „JobTickets als eTicket“. Die JobTickets der Mitarbeiter*innen der Stadt Frankfurt werden noch aufwendig in Papierform ausgehändigt. Darauf sind persönliche Daten der jeweiligen Person vermerkt. Es gibt aber auch Datenschutzbedenken … Weiterlesen
U 60311 für unkommerzielle Veranstaltungen elektronischer Musik nutzen
Seit vier Jahren ist die ehemalige Unterführung am Rossmarkt, die vierzehn Jahre das U 60311 beherbergte und zuvor Schauplatz von Untergrund-Partys war, geschlossen. Es ist ein Ort, der fest mit der Techno-Kultur und der Frankfurter Szene verbunden ist. Als solcher sollte … Weiterlesen
Rekommunalisierung des Busverkehrs
Die Stadtverordnetenversammlung möge die Magistratsvorlage M165/2016 mit folgenden Änderungen beschließen: Absatz 1: Der Magistrat wird beauftragt, die Busverkehrsleistungen im Linienbündel H ab dem 09.12.2018 im Wege einer Inhouse-Vergabe direkt an die In-der-City-Bus GmbH (ICB) zu vergeben. Absatz 3: Der Magistrat … Weiterlesen
Sanierung der Städtischen Bühnen
Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 6, Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen
Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen
Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 3, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Nach der Überschwemmung kommt die Rechnung
Die Stadt Frankfurt will die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr verdoppeln. DIE LINKE. im Römer hat zum Entwurf einen konkreten Änderungsvorschlag: In ihrem aktuell zur Debatte stehenden Antrag „Kostenfreie Hilfeleistungen der Feuerwehr bei Naturereignissen“ (NR 101/2016) soll in die neue Satzung … Weiterlesen
Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt
Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen
Einen Konsumraum nachts öffnen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer der drei Konsumräume im Bahnhofsviertel soll jeweils nachts geöffnet bleiben. Begründung Der sogenannte „Frankfurter Weg“ ermöglicht es Abhängigen, in Konsumräumen unter stressfreien, sicheren und hygienischen Bedingungen Drogen zu konsumieren. So kann der „offene“ Konsum auf … Weiterlesen
Kostenfreie Hilfeleistung der Feuerwehr bei Naturereignissen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Entwurf zur Änderung der Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehren der Stadt Frankfurt am Main (Feuerwehrgebührensatzung) wird wie folgt geändert: Der Titel des § 1 bleibt „Gebührentatbestand, Gebührenfreiheit“. An § 1 wird als Absatz 2 angefügt: … Weiterlesen
Beratungen für Geflüchtete
Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld geht in einem Zeitungsinterview davon aus, dass die Integration von Geflüchteten lange Zeit in Anspruch nehmen kann. Der Arbeitsmarkt ist nicht das einzige Problem, dem sich die Menschen stellen müssen. Sie benötigen bei der Suche nach Wohnungen … Weiterlesen
Wohnsitzauflage für Geflüchtete
Das neue Integrationsgesetz erlaubt Bundesländern, anerkannten Asylsuchenden den Wohnsitz vorzuschreiben. Während die hessische Regierung noch nicht darüber entschieden hat, solch eine Wohnsitzauflage per Verordnung zu ermöglichen, steht das Sozialdezernat nach Presseberichten dem positiv gegenüber. Flüchtlingsorganisationen sehen die Residenzpflicht und die … Weiterlesen
Feuerwerk alarmiert den Innenminister, Hitlergruß nicht?
Beim DFB-Pokal-Auftaktspiel gegen Magdeburg wurden von der Frankfurter Tribüne Leuchtkugeln auf den gegnerischen Zuschauerblock abgefeuert. Der hessische Innenminister Peter Beuth fordert kollektive Sanktionen gegen Fans der Frankfurter Eintracht. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht dabei … Weiterlesen
Grüne Welle statt grünes Dogma
Das Straßenverkehrsamt Frankfurt hat einen Verkehrsversuch Tempo 30 nachts für ein Tempolimit von 30 km/h auf Hauptstraßen zwischen 22 und 6 Uhr veröffentlicht. Ziel des Versuchs war es, den Lärm durch Straßenverkehr zu reduzieren. Die Messungen auf der Eschersheimer Landstraße, Nibelungenallee, Lange Straße … Weiterlesen
Erster Erfolg für Shelter – jetzt liegt es an Mike Josef
Das Project Shelter eröffnet heute das Begegnungscafé in der oberen Berger Straße. Für die Fraktion DIE LINKE. im Römer ist mit der Eröffnung ein längst überfälliger Schritt getan, der nur der Beharrlichkeit der Aktivist*innen zu verdanken ist. Project Shelter setzt … Weiterlesen
Repression gegen Alkohol bringt nichts
Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch für eine Forderung nach einem Alkoholverbot. Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen
Sanierung der Städtischen Bühnen Frankfurt: Offene Diskussion statt Kaiser-Wilhelm-Nostalgie
Das Schauspielhaus von 1902 wiederaufzubauen hält Martin Kliehm, Vorsitzender und Kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, für abwegig. Die derzeitige Architektur des Schauspiels steht für Offenheit und Transparenz in der Kultur. Die große Glasfront und der Blechdosenhimmel sind … Weiterlesen
Brexit und die Folgen für Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 5. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 14. Juli 2016 (16.00 Uhr bis 0:52 Uhr), TOP 3, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
Kennzeichnung von Verkehrskameras
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO Auf Frankfurter Stadtgebiet befinden sich über hundert Verkehrskameras zur Beobachtung des Straßenverkehrs, die in der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale (IGLZ) der Stadt Frankfurt und der Verkehrsleitzentrale des Landes … Weiterlesen
