Archiv der Kategorie: Allgemein

Jutta

Es gab einmal eine Fraktion, die nannte sich „Bunte Fraktion“. Das waren die ELF Piraten plus Jutta Ditfurth. Die Fraktion endete nach fünf Monaten im September 2011, denn sie war kaum noch arbeitsfähig. Wir hatten gehofft, von Jutta’s langer parlamentarischer … Weiterlesen

Tanzen verboten, Homeshopping erlaubt

Die Piratenpartei, die Grüne Jugend und die Evangelische Kirche Hessen haben dieses Jahr wieder ein Thema angesprochen, das die meisten gerne totschweigen würden: die Clubbetreiber, weil sie keine schlafenden Hunde wecken möchten, die Politik, weil ihnen die Durchsetzung schlechte Publicity … Weiterlesen

Zutritt von Mandatsträgern im Rahmen von Einsätzen der Polizei

Text der E-Mail an den Polizeipräsidenten in Frankfurt am Main Sehr geehrte Damen und Herren, gerade bei Demonstrationen und Räumungen besetzter Häuser kommt es immer wieder zu Absperrungen durch die Polizei. Immer dann, wenn viele Menschen betroffen sind oder Situationen … Weiterlesen

Über die Transparenz

Am Donnerstag tagte der Akteneinsichtsausschuss zum Campus Bockenheim bereits zum dritten Mal, ergebnislos. Die SPD-Fraktion hatte den Ausschuss beantragt, um in Erfahrung zu bringen, welche vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt, dem Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding GmbH zur … Weiterlesen