Schlagwort-Archive: Armutsgrenze

Kultur mit der Familie erleben

Publiziert am 17. November 2016 von Martin Kliehm, Parlis: NR 165/2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Punkt 1.4 der Eintrittspreisregelung für die städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte wird durch folgenden Satz ergänzt: Erwachsene in Begleitung Minderjähriger erhalten ebenfalls kostenlosen Eintritt. Begründung Kinder und Jugendliche im Alter von unter 18 Jahren … Weiterlesen →

Gebührenfreie Nutzung von Bibliotheken

Publiziert am 12. Januar 2016 von Martin Kliehm, Parlis: NR 1358/2016

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 207/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verzichtet auf die Erhebung eines Jahresausleihentgelts sowie auf Gebühren für die Ausstellung eines Bibliotheksausweises der Stadtbücherei. Die dadurch entfallenden Einnahmen werden über eine … Weiterlesen →

Frankfurt-Pass – endlich anpassen!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 75/2014

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einkommensgrenzen für den Erhalt des „Frankfurt-Passes“ werden der Kosten- und Preisentwicklung angepasst. Die derzeitigen Einkommensgrenzen werden um 25 Prozent erhöht: 1-Personenhaushalt von 869,00 Euro netto … Weiterlesen →

Lohndumping darf sich nicht lohnen!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 82/2014

Produktbereiche: 18 Soziales, 98 Zentrale Finanzwirtschaft Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Initiative über den Hessischen Städtetag einzubringen, um ein Modell für eine kommunale Abgabe zu entwickeln, mit der Unternehmen belegt werden, die ArbeitnehmerInnen in Vollzeit zu … Weiterlesen →

Ticket Sospeso

Publiziert am 9. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 703/2013

In Neapel hat sich der schöne Brauch entwickelt, neben dem eigenen Espresso einen zweiten für Bedürftige im voraus zu zahlen, den Caffè Sospeso. In den letzten Jahren verbreitete sich diese gelebte Solidarität mehr und mehr in Europa. Wenn sich jemand … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 21. März 2013 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen →