Schlagwort-Archive: Aufzeichnung

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 16. Oktober 2014 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 35 16-10-2014

Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen →

Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi

Publiziert am 22. August 2013 von Thorsten Wirth

Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen →

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 413/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen →

Totalüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 412/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Zulässigkeit von Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln unterliegt einer Prüfung nach § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Unter Beteiligung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, dem u.a. die VGF, die Deutsche Bahn … Weiterlesen →