Schlagwort-Archive: EZB

Gedenktag an die ersten Deportationen jüdischer Mitbürger*innen aus Frankfurt

Kontext: Wortprotokoll über die 12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. März 2017 (16.00 Uhr bis 22.54 Uhr), TOP 7, Gedenktag an die ersten Deportationen jüdischer Mitbürger aus Frankfurt in Konzentrationslager Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen

Zugang zur Erinnerungsstätte Großmarkthalle

Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Im November 2015 wurde die Erinnerungsstätte Großmarkthalle eröffnet. Der Zugang in den Kern der Gedenkstätte ist nur montags bis freitags möglich, nur für Gruppen, mit einem Vorlauf von zwei bis drei Wochen, verbindlicher … Weiterlesen

Inhalte und Ziele des Blockupy-Bündnisses nicht diskreditieren

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Erklärung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung Die Frankfurter Stadtverordneten begrüßen die Proteste des Blockupy-Bündnisses gegen die Verarmungspolitik der Troika (EZB, IWF und EU-Kommission) vom 18. … Weiterlesen

Danke Polizei

Die Fraktion DIE LINKE. im Römer hatte während der Blockupy Proteste zwei parlamentarische Beobachter am Ort des Geschehens. Merve Ayyildiz und Martin Kliehm waren von 6 Uhr morgens bis zum Ende nach der Demonstration am Abend auf der Straße. In … Weiterlesen

Blockupy steht vor verschlossenen Türen

Einige Aktivist*innen der Blockupy-Bewegung haben heute früh um 10 Uhr Einlass in den Römer begehrt und standen vor verschlossenen Türen. Sie wollten einen offenen Brief an den Oberbürgermeister Peter Feldmann übergeben. Der angekündigte Flashmob der Blockupy-Bewegung führte zu einer Überreaktion … Weiterlesen

Polizeigewalt bei Blockupy

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur Polizeigewalt bei Blockupy in der Stadtverordnetenversammlung am 06.06.2013: