Einige Aktivist*innen der Blockupy-Bewegung haben heute früh um 10 Uhr Einlass in den Römer begehrt und standen vor verschlossenen Türen. Sie wollten einen offenen Brief an den Oberbürgermeister Peter Feldmann übergeben.
Der angekündigte Flashmob der Blockupy-Bewegung führte zu einer Überreaktion der Ordnungsbehörden. Polizeieinheiten wurden auf dem Römerberg positioniert. Die Polizei stand hinter der Eingangstür und beobachtete die Lage. Die für 10:30 Uhr geplante Magistratssitzung wurde verschoben. Oberbürgermeister Feldmann und der gesamte Magistrat tagen üblicherweise freitags (nicht-öffentlich) im Magistratssitzungssaal. Die Magistratssitzung begann erst dann, nachdem die Blockupy-Aktivist*innen ihren Protest am Eingang des Römers beendeten. Nicht nur die Türen zum Magistratssitzungssaal blieben verschlossen. Die Aktivist*innen konnten ihre Forderungen nur an den Pressesprecher und Referent des Oberbürgermeisters übergeben. Das ist schon merkwürdig, wenn die Magistratssitzung verschoben wird, um sich den berechtigten Forderungen der Blockupy-Bewegung zu entziehen
, so Martin Kliehm, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.
Ursprünglich wollten die Blockupy-Aktivist*innen darauf aufmerksam machen, dass der Ordnungsdezernent Markus Frank die Gespräche mit der Verhandlungsgruppe abgesagt hat und es immer noch keine Aussage darüber gibt, wo die zu erwartenden Gäste für den 18. März 2015 übernachten sollen. Es werden auch dieses Jahr tausende Menschen zu den Blockupy-Protesten gegen autoritäre Krisenpolitik nach Frankfurt erwartet.
Die Blockupy-Bewegung benötigt dringend die Zusage für öffentliche Räume. Bei Turnfesten ist es üblich, dass Turnhallen und andere städtische Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Es hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass die Verantwortlichen der Stadt Frankfurt leider wenig kooperativ sind. Das Anliegen, der Blockupy-Bewegung ausreichend Übernachtungsmöglichkeiten auch in den städtischen Liegenschaften wie zum Beispiel Schulen und Turnhallen zu schaffen, wird von der Fraktion DIE LINKE. im Römer unterstützt. Ein idealer Platz für ein Camp wäre doch die Weseler Werft.
Update: Den Protestierenden wurde mitgeteilt, dass der Magistrat heute in der EZB tagte. Das ist für uns bezeichnend und sehr symbolisch: statt offen zu sein für demokratische Anliegen, mit den Chefs der EZB zu klüngeln
, sagte Hannelore Kartenberg von der Delegation. Stadtrat Schneider postete derweil begeistert Fotos der EZB auf Facebook.
