Schlagwort-Archive: Frankfurt-Pass

Preise für RMV-Monatskarte an Mobilitätspauschale anpassen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf den RMV hinzuwirken, ein Sozialticket für weniger als 25 Euro im Monat für Personen anzubieten, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes erhalten. Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, nach … Weiterlesen

Wichtiger Schritt: Unter 18 umsonst ins Museum

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat vorgeschlagen, dass Kinder und Jugendliche bis zu ihrem 18. Geburtstag für die Frankfurter städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte keinen Eintritt mehr bezahlen müssen. DIE LINKE. im Römer begrüßt diesen Schritt, den wir … Weiterlesen

Gebührenfreie Nutzung von Bibliotheken

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 207/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verzichtet auf die Erhebung eines Jahresausleihentgelts sowie auf Gebühren für die Ausstellung eines Bibliotheksausweises der Stadtbücherei. Die dadurch entfallenden Einnahmen werden über eine … Weiterlesen

Rücknahme der Kürzungen im Beförderungsdienst für außergewöhnlich Gehbehinderte

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Kürzungen beim Beförderungsdienst für Frankfurterinnen und Frankfurter mit außergewöhnlicher Gehbehinderung werden zurückgenommen. Die Mittel werden ohne Einkommensprüfung zur Verfügung gestellt. Begründung In der Einleitung des … Weiterlesen

Frankfurt-Pass – endlich anpassen!

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einkommensgrenzen für den Erhalt des „Frankfurt-Passes“ werden der Kosten- und Preisentwicklung angepasst. Die derzeitigen Einkommensgrenzen werden um 25 Prozent erhöht: 1-Personenhaushalt von 869,00 Euro netto … Weiterlesen

Beförderungsdienst für schwer gehbehinderte Menschen

Zugehörige Vorlagen: M 136/2013, Antrag NR 713 (SPD, LINKE und Piraten) Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 7, Beförderungsdienst

Nachteilsausgleich für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen erhalten – Beförderungsdienst gerecht gestalten!

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, DIE LINKE. und ELF Piraten zum Magistratsvortrag M 136/2013 Die in der Magistratsvorlage vorgesehenen Kürzungen beim Beförderungsdienst sind sozial unausgewogen und erfordern eine Korrektur. Obwohl der Kämmerer vor der Kommunalwahl versprochen hatte, es werde … Weiterlesen

Haushaltsrede 2014, erste Lesung

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Herr Becker hat seine Rede vorhin damit angefangen, dass der Haushalt solide und sozial wäre. Dem muss ich ebenso widersprechen, wie verschiedene Redner vor mir. Ich kann nicht erkennen, dass er besonders solide ist, wenn das … Weiterlesen