Schlagwort-Archive: Hauptwache

Kameras verhindern keinen Terror

Publiziert am 2. März 2017 von Martin Kliehm

CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen →

Kameras helfen nicht gegen den Terror

Publiziert am 10. Januar 2017 von Martin Kliehm

Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen →

Repression gegen Alkohol bringt nichts

Publiziert am 5. August 2016 von Martin Kliehm

Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch für eine Forderung nach einem Alkoholverbot. Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen →

Prävention statt Videoüberwachung

Publiziert am 23. Februar 2016 von Martin Kliehm

Gestern äußerte Polizeipräsident Bereswill im Sicherheitsausschuss seinen Wunsch nach mehr Videoüberwachung des öffentlichen Raums. Konkret nannte er die Taunusstraße, die Hauptwache, den Brockhausbrunnen auf der Zeil und die Allerheiligenstraße als Standorte, ergänzend zu den sechs an der Konstablerwache, am Vorplatz … Weiterlesen →

Freie Fahrt für Rassisten

Publiziert am 18. Februar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: F 2006/2015

An den letzten Montagen wurden zur besten Geschäftszeit hunderte Fahrgäste am Verlassen oder Betreten der U-Bahn-Station Hauptwache gehindert, damit die Teilnehmenden der rassistisch-nationalistischen FRAGIDA-Kundgebung bequem den ÖPNV nutzen konnten. Hierzu wurden alle Rollgitter heruntergelassen und die B-Ebene von der Polizei … Weiterlesen →

#nofragida

Publiziert am 29. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 38 29-01-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 38. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 29. Januar 2015 (16:00 Uhr bis 21:56 Uhr), TOP 6, „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Zunächst einmal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für … Weiterlesen →

Innenstadtkonzept verbessern!

Publiziert am 4. Dezember 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1083/2014

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage M 153/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei der Konkretisierung des Innenstadtkonzeptes die folgenden Punkte zu berücksichtigen: Die öffentlichen Plätze neben der Katharinenkirche, der Roßmarkt und der Goetheplatz … Weiterlesen →

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 16. Oktober 2014 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 35 16-10-2014

Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen →

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 413/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen →