Schlagwort-Archive: Höchst

Ausweitung der Umweltzone

Kontext: Wortprotokoll über die 11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. Februar 2017 (16.02 Uhr bis 01.04 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Ausweitung der Umweltzone auf ganz Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr … Weiterlesen

Taxistellplätze berücksichtigen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Bei der Neugestaltung von öffentlichen Plätzen ist eine angemessene Anzahl von Taxi-Stellplätzen einzuplanen. Der Zugang zu Taxi-Stellplätzen ist barrierefrei zu gestalten. Taxi-Stellplätze sind mit einem Leitsystem für blinde und sehbehinderte Menschen auszustatten. Begründung Taxen gehören zum … Weiterlesen

Kinderhaus Höchst: Eltern ernst nehmen

In der Sitzung des Ortsbeirates 6 am 3. November 2015 protestierten zahlreiche Eltern, deren Kinder im Kinderhaus Höchst betreut werden, gegen die geplante Versetzung des eingespielten und sehr qualifizierten Teams an Betreuenden Anfang 2016. Die Eltern fürchten, dass die gute … Weiterlesen

Unterkünfte für Geflüchtete

Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen

Zukunft des Klinikums Frankfurt-Höchst in kommunaler Trägerschaft sicherstellen

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu den Vorlagen M 188/2014 und M 190/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Klinikum Frankfurt Höchst verbleibt in kommunaler Trägerschaft. Das Klinikum als Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe wird nicht in Frage gestellt. Begründung Nicht nur … Weiterlesen

Neonazi-Funktionär im Jobcenter

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 5. Mai 2014 von einem Mitarbeiter im Jobcenter Höchst, der derzeit das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der rechtsextremen NPD ausübt. Im Artikel wird auf Videoaufnahmen eines Nazi-Aufmarschs 2009 in Friedberg verwiesen, bei dem er als … Weiterlesen

IGS-West als PPP-Projekt

Die IGS West soll jetzt ganz schnell als PPP-Projekt gebaut und bewirtschaftet werden (Neusprech: Mietvertrag mit Bauerrichtungs- und Betriebsverpflichtung, MBV). Neben zahlreichen finanziellen Vorbehalten aus den Erfahrungen der vier Frankfurter PPP-Schulprojekte und dem ruinösen Verlauf bei den Schulen im Landkreis … Weiterlesen

PPP – ein Scheunentor für Korruption

Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen

Internationale Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst

Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einrichtung einer internationalen Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst wird finanziell und planerisch begleitet. Der Magistrat stellt Räumlichkeiten für die neue Begegnungsstätte … Weiterlesen