Schlagwort-Archive: Nordend

Die zwei Gesichter der Frankfurter Grünen

Die Frankfurter Grünen stimmten in einer namentlichen Abstimmung gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Gründung eines Zentrums für obdachlose Geflüchtete zu unterstützen. Eine fast wortgleiche Resolution verabschiedete der Ortsbeirat 3 vor einer Woche auf Initiative der … Weiterlesen

Verkauf städtischer Grundstücke an die ABG Frankfurt Holding GmbH

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 4/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der M 4/2015 genannten Grundstücke (Höhenstraße/Berger Straße 103, Billtalstraße 34 und Berger Straße 424) werden nur unter folgenden Maßgaben an die ABG Frankfurt Holding … Weiterlesen

Instrumente schaffen, die etwas taugen – Gentrifizierung wirkungsvoll verhindern

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 217/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten der Erhaltungssatzungen Baugesuche, die den Zielen der Erhaltungssatzungen widersprechen, gemäß § 172 (2) und § 15 (1) BauGB zurückzustellen; nach dem … Weiterlesen

Frankfurt fußgängerfreundlich gestalten

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das erfolgreiche Pilotprojekt „Nahmobilität Nordend“ wird auf alle anderen Stadtteile übertragen. Zur Planung und Umsetzung werden die erforderlichen Ressourcen und Mittel in den Doppelhaushalt 2015/2016 eingestellt. Begründung Zum … Weiterlesen

Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck

Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen

Quartiersgarage Glauburgschule

Zugehörige Vorlagen: M 171/2012, NR 475 (Linke), OM 1820/2012 (Ortsbeirat 3) Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 683 Stadtverordneter Martin … Weiterlesen

Mietspiegel und Wohnungsmarktbericht

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zum Mietspiegel in der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012:

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen