Schlagwort-Archive: NPD

Au bleibt!

Publiziert am 23. August 2018 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 26 23-08-2018

Kontext: Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 21. Juni 2018 (16.00 Uhr bis 0:57 Uhr), TOP 9, Besetzung der städtischen Immobilie In der Au. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen →

Nazis in den Brennpunkt rücken

Publiziert am 18. Januar 2016 von Martin Kliehm

Bei einer Hausdurchsuchung im Zuge eines Ermittlungsverfahrens wegen der Verwendung verbotener Nazi-Kennzeichen wurde bei dem Frankfurter Rechtsextremisten und Stadtverordneten Jörg Krebs eine Pistole gefunden, für die er keinen Waffenschein hat – ein „Zufallsfund“, wie die Staatsanwaltschaft sagt. Es ist längst … Weiterlesen →

Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen

Publiziert am 15. August 2014 von Thorsten Wirth

Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen →

Neonazi-Funktionär im Jobcenter

Publiziert am 23. Mai 2014 von Martin Kliehm, Parlis: A 601/2014

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 5. Mai 2014 von einem Mitarbeiter im Jobcenter Höchst, der derzeit das Amt des stellvertretenden Landesvorsitzenden der rechtsextremen NPD ausübt. Im Artikel wird auf Videoaufnahmen eines Nazi-Aufmarschs 2009 in Friedberg verwiesen, bei dem er als … Weiterlesen →

Weitergabe von Meldedaten

Publiziert am 21. Februar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 297/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Im Zuge der Debatten um das neue Meldegesetz sieht die ELF Piraten Fraktion massive Fehlkon­zeptionen sowohl im neuen Bundesgesetz als auch im Hessischen Meldegesetz. Darum bitten wir den … Weiterlesen →

Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen

Publiziert am 24. Januar 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 497/2013

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen →