Heute, am 7. Europäischen Datenschutztag, haben die ELF Piraten einige Fragen zu Datenschutz- und IT-Sicherheit an den Frankfurter Magistrat gestellt. So interessiert die Fraktion, wie die Stadt Frankfurt glaubt, die zukünftigen Aufgaben im Bereich Datenschutz bewältigen zu können. Zumal die Stadt noch immer ein Betriebssystem einsetzt, das seit zwölf Jahren auf dem Markt ist und für das der Hersteller (Microsoft) den Support in einem Jahr einstellt.
„Möchte man Windows XP in freier Wildbahn sehen, muss man nur in die Stadtbücherei gehen. Auch an vielen Schulen ist es noch ein gängiges Betriebssystem.“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten Fraktion, Martin Kliehm. Microsoft hat aber angekündigt, den Support von Windows XP am 8. April 2014 einzustellen, was bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt keine Sicherheits-Updates mehr angeboten werden. „Peter Feldmann räumt Datenschutz und IT-Sicherheit eine zentrale Bedeutung ein.“ so Kliehm weiter „Ich frage mich, wie veraltete Betriebssysteme auf museumsreifen Computern damit zusammenpassen und wer dafür verantwortlich ist? Die Piratenfraktion im Römer hat dazu heute eine Anfrage an den Magistrat gestellt.“
München hat seinerzeit von Windows NT auf Linux umgestellt und damit in den vergangenen Jahren einen zweistelligen Millionenbetrag eingespart. Die Umstellung erfolgte sogar schneller als berechnet. Heute sind schon 13.000 der geplanten 15.000 Arbeitsplätze umgestellt, das entspricht knapp 87%. Warum Frankfurt nicht dem Beispiel von München folgt und auf ein offenes und kostengünstigeres Betriebssystem umstellt, ist eine weitere Frage der Piraten.
Die ELF Piraten Fraktion unterstützt ausdrücklich den Vorschlag der Bürgerrechtsgruppe „Die Datenschützer Rhein-Main“, ein unabhängiges Datenschutzbüro für die Stadt Frankfurt einzurichten. „Es ist wichtig, Aufklärung zu betreiben und dass die Einwohner der Stadt Frankfurt eine Anlaufstelle haben, wenn sie Fragen haben. Ein Datenschutzbüro könnte auch in Schulen Aufklärung betreiben, so dass Fragen der Schülerinnen und Schüler zu aktuellen Richtlinien in Sozialen Netzwerken ohne erhobenen Zeigefinger beantwortet werden könnten“, betont Kliehm.
