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Soziale Netzwerke
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Schlagwort-Archive: Anfrage
Wo darf Opa endlich schwul sein?
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die repräsentative britische Studie „Lesbian, Gay and Bisexual People in Later Life“ (Stonewall, 2010) untersuchte die sozialen Lebensaspekte von Lesben, Schwulen und Bisexuellen über 55 Jahren. Dabei zeigte … Weiterlesen
Migrationsstand von Windows XP-Rechnern
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Am 28.01.2013 (A 285/2013) fragten wir unter anderem nach dem Migrationsstand von Windows XP-Rechnern, da der Support mit Sicherheitsupdates am heutigen Tage ausläuft. Auch Office 2003 und der Internet Explorer 6 … Weiterlesen
Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste
Dass die Geheimdienste systematisch jede elektronische Kommunikation überwachen und viele dieser Informationen speichern, ist dank der Informationen des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Snowden nun kein Geheimnis mehr. Eine ganz neue Qualität bekam dies, als bekannt wurde, dass selbst verschlüsselte Kommunikation von den … Weiterlesen
Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi
Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen
Totalüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Zulässigkeit von Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln unterliegt einer Prüfung nach § 6b Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Unter Beteiligung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, dem u.a. die VGF, die Deutsche Bahn … Weiterlesen
Bilanz der S-Bahn-Station Gateway Gardens
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit, dass Bauprojekte der Stadt Frankfurt am Main vor allem zur Gewinnmaximierung der OFB Projektentwicklung GmbH unter deren CDU-Geschäftsführer beitrugen (Ordnungsamt, Rechenzentrum), herrscht … Weiterlesen
Abitur mit Umwegen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Viele Schülerinnen und Schüler, die nicht das Gymnasium besuchen, möchten nach ihrem jeweiligen Abschluss das Abitur anstreben. Das deutsche Schulsystem sieht zum Beispiel vor, dass nach einem Realschulabschluss … Weiterlesen
Tödliche Schüsse nach Messerattacke
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / § 17 (3) GOS Am 18.03.2013 erschoss die Polizei im Gallus einen betrunkenen 62-jährigen Mann, nachdem dieser seinen Nachbarn verletzt hatte und die herbeigerufenen Polizisten attackierte. Dieser Vorfall reiht … Weiterlesen
Mit Computern aus der Steinzeit: Frankfurt und der 7. Europäische Datenschutztag
Heute, am 7. Europäischen Datenschutztag, haben die ELF Piraten einige Fragen zu Datenschutz- und IT-Sicherheit an den Frankfurter Magistrat gestellt. So interessiert die Fraktion, wie die Stadt Frankfurt glaubt, die zukünftigen Aufgaben im Bereich Datenschutz bewältigen zu können. Zumal die … Weiterlesen
Zusätzliche Kosten der IGS West
Die Firmen FPS Rechtsanwälte & Notare, VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung waren beratend im Rahmen des PPP-Projekts IGS West tätig. Die Beratungskosten tauchen jedoch nicht im Magistratsvortrag auf. Zudem gibt es einige Erstausstattungskosten der Schule, … Weiterlesen
Freier Eintritt in Frankfurter Museen
Die Frankfurter Museen genießen weltweit einen guten Ruf, das Museumsufer sucht seinesgleichen. Neben ihrem kulturellen und Bildungsauftrag tragen sie zur Imageförderung der Stadt Frankfurt bei. Sie werden darum von der Stadt subventioniert, und das ist auch gut so. Gleichwohl stellt … Weiterlesen
