Schlagwort-Archive: Bildung

Wichtiger Schritt: Unter 18 umsonst ins Museum

Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat vorgeschlagen, dass Kinder und Jugendliche bis zu ihrem 18. Geburtstag für die Frankfurter städtischen Museen und das Institut für Stadtgeschichte keinen Eintritt mehr bezahlen müssen. DIE LINKE. im Römer begrüßt diesen Schritt, den wir … Weiterlesen

Gebührenfreie Nutzung von Bibliotheken

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zum Magistratsvortrag M 207/2015 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt verzichtet auf die Erhebung eines Jahresausleihentgelts sowie auf Gebühren für die Ausstellung eines Bibliotheksausweises der Stadtbücherei. Die dadurch entfallenden Einnahmen werden über eine … Weiterlesen

Von der Notlösung zum menschenwürdigen Dauerzustand

Dringlicher Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Unterbringung, Betreuung, Integration und Inklusion der in Frankfurt ankommenden und lebenden geflüchteten Menschen werden ausreichend Mittel bereitgestellt für eine umfassende medizinische Versorgung eine umfassende Kinderbetreuung eine schulische … Weiterlesen

Kostenlose Kinderbetreuung für alle

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kinderbetreuungseinrichtungen wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Beitragsfreie Frühförderung bedeutet Frühförderung für alle Kinder. Frühförderung bedeutet allerdings auch, dass alle Kinderbetreuungseinrichtungen zu Bildungsstätten umgeformt werden: … Weiterlesen

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen

Solide Finanzen und umfassende Teilhabe am städtischen Leben

Die ELF Piraten Fraktion im Römer beantragt mehr Teilhabe an Bildung, Mobilität und Kultur – auch für einkommensschwache Familien Frankfurt am Main, 19. November 2013 – Niemand soll in Frankfurt vom städtischen Leben abgekoppelt werden, das ist eine der Kernforderungen … Weiterlesen

Förderung durch Bund und Land einfordern

Produktbereich: 18 Soziales, 20 Bildung, 21 Kultur Projektgruppen: Alle Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird aufgefordert, sich bei der Bundes- und Landesregierung dafür einzusetzen, sich stärker an der Förderung in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur zu beteiligen. Insbesondere für … Weiterlesen

Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen

MMK für alle

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.25 Museum für Moderne Kunst Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen eines zu konzipierenden Pilotprojekts werden im Museum für Moderne Kunst (MMK) keine Eintrittsgelder mehr erhoben. Die Besuchszahlen werden weiterhin erfasst, um eine … Weiterlesen

Kostenfreies Mittagessen an Schulen

Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2013/2014 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2013: € 7,26 Mio. (zusätzliche … Weiterlesen

Kindergärten und -tagesstätten beitragsfrei

Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen

Mit Computern aus der Steinzeit: Frankfurt und der 7. Europäische Datenschutztag

Heute, am 7. Europäischen Datenschutztag, haben die ELF Piraten einige Fragen zu Datenschutz- und IT-Sicherheit an den Frankfurter Magistrat gestellt. So interessiert die Fraktion, wie die Stadt Frankfurt glaubt, die zukünftigen Aufgaben im Bereich Datenschutz bewältigen zu können. Zumal die … Weiterlesen

Jahresrückblick 2012

Foto: CC by InsidEx Vor kurzem war bereits das erste Drittel der Kommunalwahlperiode vorüber, weswegen wir den Fraktionsvorsitz satzungsgemäß rotiert haben. Als einigermaßen frischer Fraktionsvorsitzender widme ich mich also der Tradition des Jahresrückblicks. 😉

Haushaltsrede 2012

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2012 in der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:

Ersatzgebäude für das IvI

Das Institut für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 bietet seit fast neun Jahren auf ehrenamtlicher Basis ein vielfältiges Kultur- und Bildungsprogramm an. Durch den neuen Eigentümer droht nun die Räumung. Ich frage den Magistrat: Können die Stadt oder die … Weiterlesen

ELF Piraten legen Fokus auf sozialeren Haushalt

Pünktlich zu den abschließenden Haushaltsplanungen reichen die ELF Piraten 19 Anträge an den Magistrat ein. Die mit vielen freiwilligen Helfern erarbeiten Anträge umfassen insbesondere die Themengebiete Bildung, Kultur, Barrierefreiheit und Transparenz. Außerdem fordert sie eine Stärkung sozialer Ausgaben bei gleichzeitiger Refinanzierung. … Weiterlesen

Kostenfreies Mittagessen an Schulen

Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2012/2013 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2012: € 4,16 Mio. … Weiterlesen

Kostenfreier ÖPNV für Schüler und Kindergartenkinder

Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schüler und Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen können. Dabei ist … Weiterlesen

Beitragsfreie Kindergartenplätze für alle Kinder

Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen