Kämmerer Becker gibt den Oberlehrer und diskreditiert berechtigten Protest

Martin Kliehm, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Auslassungen des Stadtrats Uwe Becker zur LINKEN, zu Blockupy und zu seiner Person: Wenn Herr Becker eine Beendigung der Zusammenarbeit mit Blockupy fordert, ignoriert er dabei die breite gesellschaftliche Unterstützung, die das Blockupy-Bündnis gefunden hat. Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten am Nachmittag des 18. März friedlich gegen die Verarmungspolitik der Troika, unterstützt von mehr als 90 Gruppen und Organisationen, darunter Gewerkschaften, Parteien und NGOs.

Zu den Ereignissen am Vormittag desselben Tags erwidert Kliehm: Bei solchen Großdemonstrationen ist es üblich, dass jede Gruppierung nur für sich selbst spricht. Wir sind nicht Pressesprecher von autonomen Kleinstgruppen, die am frühen Morgen außerhalb des Bündniskonsenses agierten, während die Polizei unsichtbar blieb. DIE LINKE hat die friedliche Demonstration am Nachmittag angemeldet und sich klar von der Gewalt distanziert.

Unterdessen habe Polizeipräsident Bereswill Fehler bei der Einschätzung der Lage am 18. März eingeräumt. Kliehm: Die LINKE. im Römer war die einzige Fraktion, die Rückgrat bewiesen und das bereits im März kritisiert hat. Wir fühlen uns von dem späten Eingeständnis bestätigt.

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