Schlagwort-Archive: Europäische Kommission

Aufnahme von Geflüchteten aus Moria

Kontext: Wortprotokoll über die 48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 (16.02 Uhr bis 23.33 Uhr), TOP 3, 44. Fragestunde. Schriftliche Anfrage an den Magistrat: Frankfurt muss sicherer Hafen sein, denn der Zustand auf den griechischen … Weiterlesen

Freihandelsabkommen TTIP stoppen

Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 822/2014 (Linke) Kontext: Wortprotokoll über die 32. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Juni 2014 (16.01 Uhr bis 0.02 Uhr), TOP 10, Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte … Weiterlesen

Die drei Prozent Sperrklausel

Gestern hatte ich Gelegenheit, der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die 3%-Sperrklausel im Europawahlrecht beizuwohnen. Neben der Piratenpartei hatten ungefähr 14 weitere Parteien, Wählergruppen sowie der Verein Mehr Demokratie e.V. geklagt. Für die Piratenpartei waren vormittags der ehemalige Bundesvorsitzende Bernd Schlömer und … Weiterlesen

DRM-Schutz in HTML5 blockiert den freien Markt und Innovationen

Das Webstandardisierungsgremium World Wide Web Consortium (W3C) hat sich entschieden, einen internationalen Webstandard für das Digital Rights Management (DRM) in HTML5 zu entwickeln. Mit dem Beschluss kommt das W3C, in dem unter anderem Apple, Google und Microsoft Mitglied sind, dem … Weiterlesen

Kopierschutz im Web

Gestern war ich zu Gast bei der Europäischen Kommission in Brüssel auf Einladung des Mitglieds der schwedischen Piratenpartei im Europaparlament, Amelia Andersdotter. Eigentlich wollte sie selbst vor der Expertengruppe zur Standardisierung von ICT eine Rede darüber halten, warum der Einbau … Weiterlesen

Digitale Infrastruktur, Breitbandausbau und energieeffiziente Rechenzentren

Zugehörige Vorlagen: NR 454 (CDU/Grüne), NR 510/2013 (FDP) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 7, Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr … Weiterlesen

Europäischer Preis für Innovation in der öffentlichen Verwaltung

Die Europäische Kommission hat den Europäischen Preis für Innovation in der öffentlichen Verwaltung ausgeschrieben. Teilnehmen können Ämter der öffentlichen Verwaltung, jeder Teilnehmer kann höchstens einen Beitrag in einer der folgenden drei Kategorien einreichen: Initiativen für Bürgerinnen und Bürger Initiativen für … Weiterlesen