Schlagwort-Archive: Haushalt

Mietausgaben Kurt-Schumacher-Str. 45 senken

Publiziert am 27. April 2012 von Martin Kliehm, Parlis: E 93/2012

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Projektgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Kurt-Schumacher-Straße 45 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung Das Straßenverkehrsamt zahlt für die Räumlichkeiten in der Kurt-Schumacher-Straße bei einem Mietpreis … Weiterlesen →

Mietausgaben Große Friedberger Str. 7-11 senken

Publiziert am 27. April 2012 von Martin Kliehm, Parlis: E 95/2012

Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Großen Friedberger Str. 7-11 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung Das Amt für Straßenbau und Erschließung zahlt für die Räumlichkeiten in der … Weiterlesen →

Planungsmittel für den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen streichen

Publiziert am 27. April 2012 von Martin Kliehm, Parlis: E 103/2012

Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nachdem das Museum der Weltkulturen in absehbarer Zeit nicht erweitert werden wird, sind die unter Position 5.001924 vorgesehenen Planungsmittel zu streichen.

Kulturförderabgabe für Frankfurt

Publiziert am 27. April 2012 von Martin Kliehm, Parlis: E 109/2012

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung baldmöglichst einen Entwurf für eine Satzung für eine Kulturförderabgabe in Form einer Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Hierbei sollen Beherbergungsbetriebe pro … Weiterlesen →

Frankfurt ist nicht Leipzig – Gewerbesteuerhebesatz erhöhen

Publiziert am 27. April 2012 von Luigi Brillante, Parlis: E 110/2012

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 1. Juli 2012 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen →

Open Data

Publiziert am 15. Dezember 2011 von Martin Kliehm

Zugehörige Anträge: NR 78/2011 (Piraten) und NR 271/2012 (Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 7. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.12.2011 (16.03 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 8, Open Data-Projekt starten Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Ich freue mich, dass ich … Weiterlesen →

Die ELF Piraten Fraktion unterstützt den Open Data Day 2011

Publiziert am 1. Dezember 2011 von Martin Kliehm

Am Samstag, den 3. Dezember, treffen sich weltweit Programmierer, um im Rahmen des Internationalen Open Data Days öffentliche Verwaltungsdaten ihrer Städte verständlich zu machen. Die ELF Piraten-Fraktion im Römer stellt für das Team Frankfurt ab 10 Uhr ihre Fraktionsräume in … Weiterlesen →