Schlagwort-Archive: Hessische Landesregierung

Integration voranbringen: Vielfalt in der Stadtpolitik

Publiziert am 28. Januar 2014 von Luigi Brillante, Parlis: NR 791/2014

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat initiiert jeweils ein Jahr vor der nächsten Wahl zur Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) sowie der Kommunalwahl Kampagnen, um Menschen mit Migrationshintergrund zu motivieren, an den Wahlen aktiv und passiv teilzunehmen. Der Magistrat setzt … Weiterlesen →

Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden

Publiziert am 27. November 2013 von ELF Piraten Fraktion

„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen →

Erstattung der Fahrkosten bis zum Abitur

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 324/2013

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat setzt sich bei der Hessischen Landesregierung und im Hessischen Städtetag dafür ein, dass § 161 Hessisches Schulgesetz (HSchG) derart geändert wird, dass eine Erstattung der Fahrkosten auch in der Oberstufe möglich ist. Begründung Derzeit werden … Weiterlesen →

Ansiedling von Ärztinnen und Ärzten in unterversorgten Stadtteilen in Frankfurt

Publiziert am 16. Oktober 2012 von Martin Kliehm, Parlis: A 229/2012

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die Hessische Landesregierung hat mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen sowie den Landes­verbänden der Krankenkassen und Ersatzkassen in Hessen einen Vertrag zur Ansiedlung von Ärztinnen und Ärzten in „Gebieten … Weiterlesen →