Schlagwort-Archive: Kämmerer

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen

Haushalt 2014

Kämmerer und Bürgermeister stellten am 23.05. der Presse „Rahmendaten des städtischen Etats“ vor. In den Medien begann daraufhin eine detaillierte Diskussion über sehr konkrete Kürzungsvorschläge. Die F.A.Z. schreibt am 24.05. „Bis zum September haben die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen … Weiterlesen

Vermögensgeschäfte mit GIIPS-Staaten

Kontext: Wortprotokoll über die 21. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. April 2013, TOP 3, 20. Fragestunde, Frage 860 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Das Finanzministerium Brandenburgs kam kürzlich in die Kritik, weil es Beamtenpensionsfonds in ausländische Staatsanleihen investierte, darunter … Weiterlesen

Haushaltsrede 2013

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Höhe der Gewerbesteuereinnahmen

Der Magistrat hat sich selbst und den BürgerInnen unserer Stadt drastische Sparmaßnahmen verordnet. Am 31.05.2012 bestätigte der Kämmerer als Antwort auf Frage F 474, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen in Frankfurt am Main nicht dem Bundestrend anschließen würden. Im Finanzcontrolling-Bericht Januar … Weiterlesen

Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen