Schlagwort-Archive: Kriminalisierung

Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen

Publiziert am 15. August 2014 von Thorsten Wirth

Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen →

Keine Diskriminierung von Sexarbeiterinnen und -arbeitern

Publiziert am 20. Januar 2014 von Thorsten Wirth

An diesem Montag wird der Bebauungsplan für das ehemalige Uni-Gelände in Bockenheim im Planungsausschuss erörtert und beschlossen. Die ELF Piraten Fraktion im Römer wehrt sich in diesem Rahmen gegen eine Diskriminierung von Wohnungsprostitution. „Der Magistrat versucht, seine überholte Sperrgebietsverordnung durch … Weiterlesen →

Keine Diskriminierung von Sexarbeit – gegen ein Sperrgebiet durch die Hintertür

Publiziert am 20. Januar 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 778/2014

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im „Bebauungsplan Nr. 569 – Senckenberganlage/Bockenheimer Warte“ wird unter A 1.3.1 der erste Spiegelstrich (gewerbliche sexuelle Dienstleistungen) gestrichen. Begründung Der Magistrat stellt in seiner Begründung dar, dass … Weiterlesen →

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen →

Friedlichen Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen tolerieren

Publiziert am 3. Januar 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 185/2012

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Friedlicher Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen im Frankfurter Tarifgebiet wird toleriert. Die Stadtverordneten erachten die bestehenden Ordnungsmittel als ausreichend und wenden sich gegen populistische Bestrebungen, für ein trügerisches Sicherheitsempfinden vor allem Jugendliche und friedliche Fußballfans zu marginalisieren … Weiterlesen →