Schlagwort-Archive: Oberbürgermeister

Sanierung der Städtischen Bühnen

Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 6, Ein Masterplan Kultur für den Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen

Blockupy steht vor verschlossenen Türen

Einige Aktivist*innen der Blockupy-Bewegung haben heute früh um 10 Uhr Einlass in den Römer begehrt und standen vor verschlossenen Türen. Sie wollten einen offenen Brief an den Oberbürgermeister Peter Feldmann übergeben. Der angekündigte Flashmob der Blockupy-Bewegung führte zu einer Überreaktion … Weiterlesen

Überwachung der Kommunikation

Zugehörige Vorlagen: Magistratsbericht B 595/2013, Anfrage A 419/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 11, Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: … Weiterlesen

Parlamentarische Zusammenarbeit im Römer

Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm. Sie haben noch zwei Minuten an Redezeit. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die erste Frage der CDU in der Fragestunde war wie immer zur Selbstdarstellung. Die Antwort … Weiterlesen

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen

Oberbürgermeisterkandidaten

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen