Schlagwort-Archive: Sicherheit

Von Singapur lernen

Publiziert am 17. November 2016 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 8 17-11-2016

Kontext: Wortprotokoll über die 8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 17. November 2016 (16.00 Uhr bis 22:21 Uhr), TOP 12, Von Singapur lernen – Aktion sauberes Frankfurt. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Ja, ich wollte … Weiterlesen →

Wie tief reicht die Zivil-Militärische-Zusammenarbeit?

Publiziert am 30. Januar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: A 784/2015

Anfrage des Stadtverordneten Martin Kliehm der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 50 II Satz 5 HGO 2007 fragte die Fraktion DIE LINKE. WASG im Rahmen der Neustrukturierung der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit (ZMZ) nach der Zusammenarbeit zwischen der Kommune und der Bundeswehr (A … Weiterlesen →

Überwachung der Kommunikation

Publiziert am 31. Januar 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsbericht B 595/2013, Anfrage A 419/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 11, Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: … Weiterlesen →

Überwachung der städtischen Kommunikation durch Geheimdienste

Publiziert am 9. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 419/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Aktuelle Medienberichte legen die Überwachung der elektronischen Kommunikation durch die Geheimdienste der „Five Eyes Alliance“ in ungeahnten Ausmaßen offen. Im Rahmen der bisher bekannt geworden Projekte PRISM, Tempora, … Weiterlesen →

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen →

Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers

Publiziert am 2. Februar 2012 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen →

Friedlichen Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen tolerieren

Publiziert am 3. Januar 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 185/2012

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Friedlicher Alkoholkonsum in Bussen und Bahnen im Frankfurter Tarifgebiet wird toleriert. Die Stadtverordneten erachten die bestehenden Ordnungsmittel als ausreichend und wenden sich gegen populistische Bestrebungen, für ein trügerisches Sicherheitsempfinden vor allem Jugendliche und friedliche Fußballfans zu marginalisieren … Weiterlesen →