Schlagwort-Archive: Umbaumaßnahmen

Modernisierung der Verteilerebene des Hauptbahnhofs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen seiner Stellungnahme an das Eisenbahnbundesamt bzw. in den Planabstimmungen mit der Deutschen Bahn AG einzufordern, dass alle unterirdischen Wege der zu modernisierenden Verteilerebene des Frankfurter Hauptbahnhofs ausschließlich geradlinig, ohne Knicke … Weiterlesen

Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern

Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen

Anhörungsrecht der Schulkonferenz bei Baumaßnahmen

Größere Baumaßnahmen gehören zweifelsohne zu den wichtigen Angelegenheiten einer Schule. Die Schulkonferenz, bestehend aus Lehrkräften, Eltern, Schülerinnen und Schülern, hat bei allen wichtigen Angelegenheiten entweder Entscheidungs- oder Anhörungsrechte. § 130 des Hessischen Schulgesetzes benennt allerdings keine Anhörungsrechte bei Baumaßnahmen, hingegen … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen

Umgestaltung der Seitenstraßen der Zeil: Blindenleitsystem einplanen

Antrag der ELF Piraten Fraktion zu M 187, M 200 und M 209/2012 Wie in den Magistratsvorlagen M 187, M 200 und M 209/2012 dargestellt, sollen die Schäfergasse, die Große Friedberger Straße, die Fahrgasse und der Platz An der Staufenmauer … Weiterlesen