Archiv des Autors: Martin Kliehm

Keine Ausgrenzung von Hörgeschädigten

Der Magistrat lehnt im Bericht B 84 induktive Höranlagen in den Empfangs- und Repräsentationsräumen der Stadt Frankfurt mit dem Hinweis auf den Denkmalschutz der Fußböden ab. Dabei übersieht er, dass Induktionsschleifen nicht nur in Böden, sondern auch in den Wänden … Weiterlesen

Radioaktives Schulessen in Yokohama

In Yokohama wurde mit Billigung der Bürgermeisterin Hayashi und des Bildungsausschusses von April bis Juni radioaktives Rindfleisch aus Fukoshima im Schulessen von 127 Grundschulen an 67.000 Kinder ausgegeben, weil es billiger war. Noch im Juli wurde ungetestetes Schweinefleisch verwendet. Kindern … Weiterlesen

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen

Erweiterung des Museums der Weltkulturen

Die Bunte Fraktion lehnt die Erweiterung des Museums am Standort Museumspark ab und deshalb den Magistratsvortrag M 98/2011. Der Erweiterungsbau wird, das ist immer offensichtlicher, den Museumspark, so wie er heute ist, zwangsläufig zerstören. Dieser Park ist einzigartig, was seine … Weiterlesen

Barrierefreiheit des Erweiterungsbaus der Kita Am Neuenberg 26

Der Magistrat betont die Barrierefreiheit dieses öffentlichen Bauwerks nicht gesondert, hingegen aber andere Maßnahmen, die eigentlich ebenfalls gesetzlich geregelt sind, wie die des Brandschutzes und der Energieeffizienz. Barrierefreies Bauen ermöglicht den bestmöglichen Zugang und Inklusion für alle Kinder sowie deren … Weiterlesen

Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Goetheplatzes

Im Interview mit der FAZ vom 17.04.2011 äußerte die Architektin Gabriele Kiefer, dass bei der Gestaltung des Goetheplatzes eine Diskussion mit den ortskompetenten Betroffenen in Frankfurt „unerwünscht“ war. Dies sei eine „einmalige“ Situation in Deutschland. Sie hätte nur mit „wenigen … Weiterlesen

Gehört der Islam zu Deutschland?

Am Samstag war ich kurzfristig eingeladen bei der Ahmadiyya Muslim Jamaat zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gehört der Islam zu Deutschland?“. Nun werden sich einige fragen, was denn ausgerechnet die Piratenpartei mit Religion zu tun hat. Die kurze Antwort lautet: … Weiterlesen