Schlagwort-Archive: Innenminister

Au bleibt!

Publiziert am 23. August 2018 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 26 23-08-2018

Kontext: Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 21. Juni 2018 (16.00 Uhr bis 0:57 Uhr), TOP 9, Besetzung der städtischen Immobilie In der Au. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen →

Feuerwerk alarmiert den Innenminister, Hitlergruß nicht?

Publiziert am 7. September 2016 von Martin Kliehm

Beim DFB-Pokal-Auftaktspiel gegen Magdeburg wurden von der Frankfurter Tribüne Leuchtkugeln auf den gegnerischen Zuschauer­block abge­feuert. Der hessische Innenminister Peter Beuth fordert kollektive Sanktionen gegen Fans der Frankfurter Eintracht. Martin Kliehm, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, sieht dabei … Weiterlesen →

Salafismus – muslimischen Jugendlichen eine gesellschaftliche Perspektive geben

Publiziert am 10. Juni 2014 von Thorsten Wirth

Zwei Taten mit fundamentalistisch-religiösem Hintergrund haben in den vergangenen Wochen in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Das Jugendhaus Gallus wurde von dessen Träger geschlossen, nachdem eine Betreuerin von salafistischen Männern bedroht worden war. Unbekannte zerstörten eine Installation im Portikus, weil darin … Weiterlesen →

Keine Chance den Rechtspopulisten!

Publiziert am 14. Februar 2014 von Martin Kliehm

Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 13. Dezember 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Blockupy

Publiziert am 31. Mai 2012 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Blockupy Frankfurt in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:

DFB-Mittel für Fanprojekte nicht verfallen lassen

Publiziert am 1. Februar 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 220/2012

Fraktionsübergreifender Antrag der SPD und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber dem Land Hessen und der DFL zu erklären, dass die Stadt Frankfurt ihren Anteil an der Förderung des Frankfurter Fanprojektes auf insgesamt … Weiterlesen →

Oberbürgermeisterkandidaten

Publiziert am 10. November 2011 von Martin Kliehm

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen →