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Schlagwort-Archive: Naziaufmarsch
Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank
Kontext: Wortprotokoll über die 36. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 20. November 2014 (16:02 Uhr bis 23:22 Uhr), TOP 7, Wiederwahl von Stadtrat Markus Frank als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE … Weiterlesen
Keine Kriminalisierung von Antifaschist*innen bei Naziaufmärschen
Diese Woche fanden die ersten Bußgeldprozesse wegen der Gleisblockaden gegen den Naziaufmarsch im Frankfurter Ostend am 1. Mai 2013 statt. Das Jugendgericht sprach die Demonstrantinnen ohne Auflagen frei. Die ELF Piraten Fraktion, die zur parlamentarischen Demobeobachtung vor Ort war, begrüßt … Weiterlesen
Verwarngeld für antifaschistische Gleisblockade
Die jungen Menschen, die am 1. Mai erfolgreich durch eine Gleisblockade die Anreise von Neonazis zu einer Demonstration verhindert haben, wurden mit einem Verwarngeld der Bundespolizei belegt. Ich frage den Magistrat: Wie steht der Magistrat zur Verhältnismäßigkeit, dass mehrere hundert … Weiterlesen
Institut für vergleichende Irrelevanz
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:
Parlamentarische Beobachtung von Demonstrationen und Polizeigroßeinsätzen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Anlässlich der Demonstration der NPD und den Gegendemonstrationen am 1. Mai 2013 erhalten die Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten die Möglichkeit, Demonstrationsbeobachtende zu benennen. Die maximale Anzahl entspricht der Anzahl der Fraktionsmitglieder; Fraktionslose können höchstens eine Person benennen. … Weiterlesen
Zutritt von Mandatsträgern im Rahmen von Einsätzen der Polizei
Text der E-Mail an den Polizeipräsidenten in Frankfurt am Main Sehr geehrte Damen und Herren, gerade bei Demonstrationen und Räumungen besetzter Häuser kommt es immer wieder zu Absperrungen durch die Polizei. Immer dann, wenn viele Menschen betroffen sind oder Situationen … Weiterlesen