Schlagwort-Archive: Schulen

Kein WLAN an Schulen

Publiziert am 21. September 2018 von Martin Kliehm

Heute verschob der Magistrat erneut den Beschluss für das Pilotprojekt WLAN an Schulen. Das Konzept kann auch nach über einem halben Jahr Verspätung nicht umgesetzt werden. Die Schulen für das Pilotprojekt werden weiter auf WLAN warten müssen, beklagt der Vorsitzende … Weiterlesen →

Antisemitismus an Schulen

Publiziert am 21. Juni 2018 von Martin Kliehm, Parlis: F 1302/2018

Kontext: Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 21. Juni 2018 (16.00 Uhr bis 18:57 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Man hört immer … Weiterlesen →

Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium

Publiziert am 26. Januar 2017 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 10 26-01-2017

Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen →

Öffentliche Räume für Blockupy – Übernachtungsplätze jetzt!

Publiziert am 25. Februar 2015 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1147/2015

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat trifft sich zeitnah mit der Verhandlungsgruppe der Blockupy-Bewegung und stellt ausreichend Übernachtungsmöglichkeiten für die Aktivistinnen und Aktivisten für den Zeitraum der … Weiterlesen →

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern

Publiziert am 25. Juni 2014 von Thorsten Wirth

Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen →

Anhörungsrecht der Schulkonferenz bei Baumaßnahmen

Publiziert am 24. Juni 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 951/2014

Größere Baumaßnahmen gehören zweifelsohne zu den wichtigen Angelegenheiten einer Schule. Die Schulkonferenz, bestehend aus Lehrkräften, Eltern, Schülerinnen und Schülern, hat bei allen wichtigen Angelegenheiten entweder Entscheidungs- oder Anhörungsrechte. § 130 des Hessischen Schulgesetzes benennt allerdings keine Anhörungsrechte bei Baumaßnahmen, hingegen … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen

Publiziert am 22. Mai 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen →