Schlagwort-Archive: Schulen

Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium

Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen

Öffentliche Räume für Blockupy – Übernachtungsplätze jetzt!

Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat trifft sich zeitnah mit der Verhandlungsgruppe der Blockupy-Bewegung und stellt ausreichend Übernachtungsmöglichkeiten für die Aktivistinnen und Aktivisten für den Zeitraum der … Weiterlesen

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen

Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern

Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen

Anhörungsrecht der Schulkonferenz bei Baumaßnahmen

Größere Baumaßnahmen gehören zweifelsohne zu den wichtigen Angelegenheiten einer Schule. Die Schulkonferenz, bestehend aus Lehrkräften, Eltern, Schülerinnen und Schülern, hat bei allen wichtigen Angelegenheiten entweder Entscheidungs- oder Anhörungsrechte. § 130 des Hessischen Schulgesetzes benennt allerdings keine Anhörungsrechte bei Baumaßnahmen, hingegen … Weiterlesen

Nachtragshaushalt 2014: Sanierungsstau an Schulen

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014, Anträge NR 813 (Römer), NR 865 (FDP), NR 889 und NR 905 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 7, Nachtragssatzung zur … Weiterlesen