-
Soziale Netzwerke
-
Archiv des Autors: Martin Kliehm
Neubau der Städtischen Bühnen
Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 29. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 23.06 Uhr), TOP 5, Weitere Entwicklung des Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber … Weiterlesen
Kulturcampus endlich umsetzen!
Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 29. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 23.06 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zum Kulturcampus Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Wir … Weiterlesen
Frankfurter Weg für Crack-Abhängige ergänzen
Kontext: Wortprotokoll über die 14. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Juni 2017 (16.01 Uhr bis 22.03 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Situation im Bahnhofsviertel Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und … Weiterlesen
Videoüberwachung an der Hauptwache
Kontext: Wortprotokoll über die 13. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 4. Mai 2017 (16.52 Uhr bis 23.13 Uhr), TOP 6, Keine weitere Ausweitung der Videoüberwachung Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
In einer Demokratie kann es keine „Leitkultur“ geben
Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz wir sind nicht Burka wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen
Tanzen bis das Ordnungsamt kommt
Ostern steht vor der Tür und mit ihm die alljährliche Diskussion um das Tanzverbot. Das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt hat derweil angekündigt, zu kontrollieren, ob die „Würdigung der Feiertage“ auch eingehalten werde. Wenn das Ordnungsamt wirklich um das Hessische Feiertagsgesetz … Weiterlesen
Keine Panik an der Hauptwache
Nach den Terroranschlägen von Berlin und Stockholm fordert die Frankfurter CDU Videoüberwachung an der Hauptwache. Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hält das für falsch: Zwar gab es in jüngster Zeit mehr Terroranschläge in Westeuropa. Aber … Weiterlesen
Gedenktag an die ersten Deportationen von Jüdinnen und Juden aus Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 12. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. März 2017 (16.00 Uhr bis 22.54 Uhr), TOP 7, Gedenktag an die ersten Deportationen jüdischer Mitbürger aus Frankfurt in Konzentrationslager Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen
Kameras verhindern keinen Terror
CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen
Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters
Kontext: Wortprotokoll über die 11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. Februar 2017 (16.02 Uhr bis 01.04 Uhr), TOP 9, Planung und Konzepterstellung eines Kinder- und Jugendtheaters Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen … Weiterlesen
Ausweitung der Umweltzone
Kontext: Wortprotokoll über die 11. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 23. Februar 2017 (16.02 Uhr bis 01.04 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zur Ausweitung der Umweltzone auf ganz Frankfurt Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr … Weiterlesen
Sanierungsstau im Rebstockbad
Teile der Westfassade des Rebstockbads sind seit Längerem eingerüstet. Dass das Bad von 1982 in den 35 Jahren seines Bestehens noch nie grundsaniert wurde, rächt sich jetzt. Durch das Sturmtief „Egon“ wurden weitere Teile beschädigt. Nun ist die Westfassade innen … Weiterlesen
Veränderung der Luftschadstoffwerte während des Streiks der Busfahrer*innen
Frankfurt muss in Zukunft ein nachhaltiges Verkehrskonzept verfolgen, um den Klimawandel aufzuhalten. Eine Maßnahme ist die Umstellung der Linienbusse auf nachhaltige, elektrische und damit auch weniger lärmintensive Antriebstechnologien. In anderen Städten gehören Busse mit Hybrid- und Elektroantrieb schon jetzt zum … Weiterlesen
Investitionen in Infrastruktur des RMV
Die Frankfurter Neue Presse berichtet am 6. Februar 2017 über einen neuen Fahrgastrekord beim Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) im Jahr 2016. Die Fahrgastzahlen seien um 8 Millionen auf 735 Millionen gestiegen, das entspricht einem Zuwachs um 1,1 Prozent. Ohne Preiserhöhung müssten … Weiterlesen
Mit dem Rad: Schnell und sicher um den Anlagenring
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, eine Fahrspur des Anlagenrings ausschließlich dem Radverkehr zu widmen, diese Fahrspur durch farbliche Markierung optisch abzuheben und sie durch einen Überfahrschutz vor motorisierten Fahrzeugen zu schützen. Begründung In anderen Ländern sind so … Weiterlesen
Grüne Welle statt Grüner Dogmatismus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nachts die Schaltung der Lichtsignalanlagen auf Hauptverkehrsstraßen besser aufeinander abzustimmen, so dass eine Grüne Welle entsteht. Gleichzeitig sollen Geschwindigkeitssignale einen ruhigeren Verkehrsfluss ermöglichen. Begründung Im Februar 2017 hat der Verkehrsdezernent das Ergebnis … Weiterlesen
Kameras helfen nicht gegen den Terror
Dieser Gastartikel erschien auch im Journal Frankfurt am 10. Januar 2017. Es ist Wahlkampf. Mangels anderer Themen positioniert sich die CDU als „Law and Order“-Partei. Sie instrumentalisiert dabei Anschläge und Gewaltakte. Sie schürt Ängste und bietet technokratische Pseudo-Lösungen, um das … Weiterlesen
Silvesterfeier hinter Panzersperren – Die Verteidigung der Freiheit braucht andere Formen
Am nördlichen Mainufer wurde zu Silvester eine Sicherheitszone eingerichtet mit Taschenkontrollen, gepanzerten Polizeifahrzeugen, einem Wasserwerfer und ohne Feuerwerk. Es kamen statt der erwarteten 30.000 nur 5.000 Menschen. Vor einem Jahr waren es mutmaßlich 100.000, was freilich im Nebel kaum abzuschätzen … Weiterlesen
