Schlagwort-Archive: Berlin

Freies WLAN in Bahnhöfen

Publiziert am 8. Dezember 2016 von Martin Kliehm, Parlis: NR 189/2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt ein Konzept für kostenlosen WLAN-Zugang an Frankfurter U- und S-Bahnhöfen zu entwickeln und zeitnah einzuführen. Begründung Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker betonte in seiner Rede zur Lage der … Weiterlesen →

Aufbruch in Fahrtrichtung links

Publiziert am 21. Januar 2016 von Martin Kliehm

Gemeinsame Erklärung von ehemaligen Mitgliedern der Piratenpartei anlässlich der Unterstützung des Berliner Fraktionsvorsitzenden Martin Delius für die Partei DIE LINKE. Eine Erkenntnis des Jahres 2015 ist: Die Piratenpartei ist tot. Als ehemalige Angehörige, Funktionsträger*innen und Mandatsträger*innen der Piratenpartei arbeiten wir … Weiterlesen →

Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte

Publiziert am 26. Februar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 39 26-02-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen →

Mitsprache der Schulkonferenzen gesetzlich verankern

Publiziert am 25. Juni 2014 von Thorsten Wirth

Die Frankfurter Schulen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Viel zu spät hat der Magistrat auf die steigenden Schülerzahlen reagiert. Notwendige Baumaßnahmen, wenn sie denn stattfinden, stoßen immer wieder auf Kritik der Schulgemeinden. Hier fehlt es vor allem an Transparenz, so … Weiterlesen →

Anhörungsrecht der Schulkonferenz bei Baumaßnahmen

Publiziert am 24. Juni 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 951/2014

Größere Baumaßnahmen gehören zweifelsohne zu den wichtigen Angelegenheiten einer Schule. Die Schulkonferenz, bestehend aus Lehrkräften, Eltern, Schülerinnen und Schülern, hat bei allen wichtigen Angelegenheiten entweder Entscheidungs- oder Anhörungsrechte. § 130 des Hessischen Schulgesetzes benennt allerdings keine Anhörungsrechte bei Baumaßnahmen, hingegen … Weiterlesen →

Inklusion jetzt!

Publiziert am 15. Juni 2013 von Martin Kliehm

Foto: Demonstration des Deutschen Gehörlosen-Bunds am 14. Juni 2013 in Berlin, CC BY ELF Piraten Fraktion Am 7. Juni veranstaltete der Landesverband Hessen der Gehörlosen in Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten fast aller Fraktionen zum Stand der Inklusion in Hessen; … Weiterlesen →

Informationsfreiheitssatzung

Publiziert am 29. März 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Anträge: NR 188/2012 und NR 321/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.03.2012 (16.02 Uhr bis 22:44 Uhr), TOP 11, Informationsfreiheitssatzung Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrter Vorsteher, sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag

Publiziert am 16. Juni 2011 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 3 16-06-2011

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen →