Schlagwort-Archive: Gewalt

Kämmerer Becker gibt den Oberlehrer und diskreditiert berechtigten Protest

Publiziert am 19. November 2015 von Martin Kliehm

Martin Kliehm, Stadtverordneter der Fraktion DIE LINKE. im Römer, kommentiert die Auslassungen des Stadtrats Uwe Becker zur LINKEN, zu Blockupy und zu seiner Person: Wenn Herr Becker eine Beendigung der Zusammenarbeit mit Blockupy fordert, ignoriert er dabei die breite gesellschaftliche … Weiterlesen →

Gewaltdebatte zu Blockupy

Publiziert am 26. März 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 40 26-03-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 40. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 26. März 2015 (16.01 Uhr bis 21.23 Uhr), TOP 5, Resolution zu Blockupy Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte zu … Weiterlesen →

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 16. Oktober 2014 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 35 16-10-2014

Kontext: Wortprotokoll über die 35. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 16. Oktober 2014 (16:00 Uhr bis 23:05 Uhr), TOP 9, Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten Sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben diese Anfrage zur … Weiterlesen →

Keine städtische Bühne für die Band „Frei.Wild“

Publiziert am 31. Januar 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: NR 765/2013 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 28. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 30. Januar 2014 (16.04 Uhr bis 0.44 Uhr), TOP 10 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren, guten Morgen! Es war mir … Weiterlesen →

Ächtung von Offensivwaffen bei Bahn-Sicherheitsdiensten in Frankfurt am Main

Publiziert am 5. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 731/2013

Der Abgeordnete der Grünen im Hessischen Landtag, Daniel Mack, wurde Zeuge, wie Mitarbeiter des DB-Sicherheitsdienstes mit Schlagstöcken einen Menschen verprügelten. Darüber hinaus wurde Mack von ihnen rassistisch beleidigt, was strikt zu verurteilen ist und strukturelle wie personelle Konsequen­zen haben muss; … Weiterlesen →

Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen

Publiziert am 13. August 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 413/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen →

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen →

DFB-Mittel für Fanprojekte nicht verfallen lassen

Publiziert am 1. Februar 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 220/2012

Fraktionsübergreifender Antrag der SPD und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber dem Land Hessen und der DFL zu erklären, dass die Stadt Frankfurt ihren Anteil an der Förderung des Frankfurter Fanprojektes auf insgesamt … Weiterlesen →