Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Aufnahme von Geflüchteten aus Moria

Publiziert am 1. Oktober 2020 von Martin Kliehm, Parlis: F 2809/2020

Kontext: Wortprotokoll über die 48. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 (16.02 Uhr bis 23.33 Uhr), TOP 3, 44. Fragestunde. Schriftliche Anfrage an den Magistrat: Frankfurt muss sicherer Hafen sein, denn der Zustand auf den griechischen … Weiterlesen →

In einer Demokratie kann es keine „Leitkultur“ geben

Publiziert am 3. Mai 2017 von Martin Kliehm

Thomas de Maizière hat in einer Sonntagszeitung die Debatte um eine „deutsche Leitkultur“ erneut entfacht. Verkürzt wird daraus gerne der Satz wir sind nicht Burka wiedergegeben, der ironischerweise keiner deutschen Grammatik entspricht. So könnte er aber auch von dem Frankfurter … Weiterlesen →

Abschiebungen nach Afghanistan verhindern

Publiziert am 10. Februar 2017 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 246/2017

Dringlicher Antrag Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankfurt nutzt alle rechtlichen Spielräume, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. Das Ordnungsdezernat weist die Ausländerbehörde der Stadt Frankfurt an, keine Abschiebungen in das … Weiterlesen →

Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte

Publiziert am 26. Februar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 39 26-02-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen →

Drohnen töten

Publiziert am 22. Mai 2014 von Martin Kliehm

Du lebst in Berlin und bewunderst futuristische Fluggeräte auf der Internationalen Luftfahrtausstellung – Unmanned Aircraft Systems (UAS). Oder du lebst in Pakistan, du telefonierst mit der falschen Person – und die NSA schickt Dir eine Drohne vorbei. Du wirst zum … Weiterlesen →

Keine Chance den Rechtspopulisten!

Publiziert am 14. Februar 2014 von Martin Kliehm

Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich mehrheitlich gegen eine so genannte „Masseneinwanderung“ ausgesprochen, womit sie ihre Verfassung ändern möchten. Die Reaktionen darauf kritisieren einhellig die Abschottung von Europa und einen Rechtsruck der Gesellschaft. Aber es ist komplizierter als das. Gleichzeitig … Weiterlesen →

Inklusion jetzt!

Publiziert am 15. Juni 2013 von Martin Kliehm

Foto: Demonstration des Deutschen Gehörlosen-Bunds am 14. Juni 2013 in Berlin, CC BY ELF Piraten Fraktion Am 7. Juni veranstaltete der Landesverband Hessen der Gehörlosen in Frankfurt eine Podiumsdiskussion mit Landtagsabgeordneten fast aller Fraktionen zum Stand der Inklusion in Hessen; … Weiterlesen →

Diskriminierung in Frankfurt

Publiziert am 27. November 2012 von Luigi Brillante, Parlis: A 247/2012

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO „Niemand darf aus Gründen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Hautfarbe, seiner Sprache, seiner Heimat oder Herkunft, seines Glaubens, seiner Religion, seiner politischen Ansichten oder seiner Weltanschauung, seiner Behinderung, … Weiterlesen →

Gehört der Islam zu Deutschland?

Publiziert am 21. März 2011 von Martin Kliehm

Am Samstag war ich kurzfristig eingeladen bei der Ahmadiyya Muslim Jamaat zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Gehört der Islam zu Deutschland?“. Nun werden sich einige fragen, was denn ausgerechnet die Piratenpartei mit Religion zu tun hat. Die kurze Antwort lautet: … Weiterlesen →