Schlagwort-Archive: Polizei

Rassismusvorwurf im 8. Polizeirevier

Publiziert am 13. Dezember 2012 von Luigi Brillante

In der Sitzung der KAV am 26.11.2012 berichtete Herr Ackermann, wie ihn Polizeibeamte des 8. Reviers aufgrund einer Verkehrsordnungswidrigkeit rassistisch anpöbelten, ihn zusammen­schlugen, seine Verlobte in den Bauch traten, ihn statt auf das Polizeirevier zu bringen in eine Nebenstraße zerrten … Weiterlesen →

Diskriminierung und Polizeigewalt im Fall Wevelsiep

Publiziert am 15. November 2012 von Martin Kliehm

Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 15.11.2012 (16.03 Uhr bis 23.19 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Ich möchte zunächst einmal Frau Purkhardt für die klaren Worte danken. Ich fand das auch … Weiterlesen →

(K)Einzelfall: Rassismus bei Kontrollen der Polizei und des VGF

Publiziert am 7. November 2012 von Martin Kliehm, Parlis: A 243/2012

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 18 (3) GO STVV Die Frankfurter Rundschau berichtete vom Fall unseres Mitbürgers Derege Wevelsiep. Er wurde mit seiner Familie von Kontrolleuren laut Pressebericht mit den Worten „Ihr seid hier nicht in Afrika“ … Weiterlesen →

Blockupy

Publiziert am 31. Mai 2012 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Blockupy Frankfurt in der aktuellen Stunde der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012:

Blockupy: Busse der VGF für Gefangenentransporte

Publiziert am 24. Mai 2012 von Martin Kliehm

Auf Anforderung der Polizei wurden gemäß HSOG fünf Busse der VGF für den Transport von Einsatzkräften im Rahmen der Blockupy-Aktionstage beschlagnahmt. Mit ihnen wurden aber nicht Einsatzkräfte transportiert, sondern Demonstrierende nach Eschborn und in andere Gebiete außerhalb Frankfurts deportiert. Während … Weiterlesen →

Zutritt von Mandatsträgern im Rahmen von Einsätzen der Polizei

Publiziert am 2. April 2012 von Martin Kliehm

Text der E-Mail an den Polizeipräsidenten in Frankfurt am Main Sehr geehrte Damen und Herren, gerade bei Demonstrationen und Räumungen besetzter Häuser kommt es immer wieder zu Absperrungen durch die Polizei. Immer dann, wenn viele Menschen betroffen sind oder Situationen … Weiterlesen →

Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein

Publiziert am 1. März 2012 von Martin Kliehm

Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen →