Schlagwort-Archive: Bockenheim

Bebauung des Campus Bockenheim an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausrichten

Publiziert am 9. Februar 2016 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1388/2016

Der Magistrat wird beauftragt, folgende Änderungen in den Bebauungsplan einzuarbeiten: Der Anteil des Wohnens wird weiter erhöht, Büro- und Hotel-Hochhäuser werden nicht zugelassen. In allen Wohngebieten werden 50 % der Fläche gemäß § 9 Abs. (1) Punkt 7 Baugesetzbuch für … Weiterlesen →

Zivilklage der ABG gegen die Aktivist*innen der Hausbesetzung Georg-Voigt-Straße zurücknehmen

Publiziert am 24. Februar 2015 von Martin Kliehm, Parlis: NR 1146/2015

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die ABG Frankfurt Holding GmbH einzuwirken, dass sie die Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs gegen die Aktivistinnen und Aktivisten der Hausbesetzung in der Georg-Voigt-Straße am 15. März 2014 zurücknimmt und auf eine Zivilklage … Weiterlesen →

Instrumente schaffen, die etwas taugen – Gentrifizierung wirkungsvoll verhindern

Publiziert am 26. Januar 2015 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: NR 1117/2015

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zu M 217/2014 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bis zum Inkrafttreten der Erhaltungssatzungen Baugesuche, die den Zielen der Erhaltungssatzungen widersprechen, gemäß § 172 (2) und § 15 (1) BauGB zurückzustellen; nach dem … Weiterlesen →

Ansprechpartner für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 70/2014

Produktbereich: 17 Wohnen Projektgruppe: 17.01 Wohnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Stellenplan 2015/2016 werden für Gebiete mit Gentrifizierungsdruck Stellen geschaffen, die vor Ort angesiedelt werden sollen. Stellenplantechnisch sollen diese Stellen dem Amt für Wohnungswesen zugeordnet werden. Die notwendigen Mittel sollen … Weiterlesen →

Hortplätze und Ganztagsbetreuung ausbauen

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 85/2014

Produktbereich: 20 Bildung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, ein Verfahren für die zentrale Vergabe der Hortplätze in Frankfurt einzuführen. Dieses Verfahren soll die Doppelbuchungen von Plätzen durch die Eltern verhindern, und andererseits dafür Sorge tragen, dass die … Weiterlesen →

Räumung der Georg-Voigt-Straße

Publiziert am 27. März 2014 von Martin Kliehm, Parlis: F 1395/2014

Die ehemaligen Professorenvillen in der Georg-Voigt-Straße, die sich im Eigentum der ABG Holding befinden, stehen nun seit längerer Zeit leer. Diesen Leerstand thematisierten Hausbesetzer*innen am 15. März, woraufhin sie binnen kürzester Zeit geräumt wurden. Ich frage den Magistrat: Wie lange … Weiterlesen →

Keine Diskriminierung von Sexarbeit – gegen ein Sperrgebiet durch die Hintertür

Publiziert am 20. Januar 2014 von Martin Kliehm, Parlis: NR 778/2014

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsvortrag M 224/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im „Bebauungsplan Nr. 569 – Senckenberganlage/Bockenheimer Warte“ wird unter A 1.3.1 der erste Spiegelstrich (gewerbliche sexuelle Dienstleistungen) gestrichen. Begründung Der Magistrat stellt in seiner Begründung dar, dass … Weiterlesen →

Ein Vierteljahrhundert Matsch in Bockenkeim

Publiziert am 4. Dezember 2013 von Martin Kliehm, Parlis: F 1222/2013

Seit 25 Jahren, seit der Bundesgartenschau, herrschen am wichtigsten Bockenheimer Zugang zum Buga-Gelände an der Sophienstraße unzumutbare Zustände. Die Hälfte des Jahres beginnt und endet jeder Spaziergang in mehrere Zentimeter tiefen Matsch- und Wasserlachen. Nach Erinnerung einer Bürgerin wurde nie … Weiterlesen →

Mietspiegel und Wohnungsmarktbericht

Publiziert am 6. September 2012 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zum Mietspiegel in der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2012:

Campus Bockenheim

Publiziert am 25. August 2011 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 4 25-08-2011

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 25. August 2011 (16.09 Uhr bis 22.02 Uhr), TOP 7, Umbau und Erweiterung Bockenheimer Depot Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Ich bezweifle, dass ich meine Redezeit überschreiten … Weiterlesen →

Koalitionsvertrag

Publiziert am 16. Juni 2011 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 3 16-06-2011

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen →