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Schlagwort-Archive: CDU
Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen, in Bussen und Bahnen und bald auch im Taxi
Videoüberwachung als Allheilmittel gegen eine böse und gefährliche Welt. Wer den Worten von Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank Glauben schenkt, der sieht sich sicher in einer Welt ohne Kriminalität. Videoüberwachung sei „ein wirkungsvolles Instrument zur Abschreckung von potenziellen … Weiterlesen
Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die hessische CDU wird nicht müde zu betonen, wie sehr sie Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen befürwortet. Dabei behaupten Innenminister Boris Rhein und Ordnungsdezernent Markus Frank fast wortgleich, die … Weiterlesen
Bilanz der S-Bahn-Station Gateway Gardens
Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit, dass Bauprojekte der Stadt Frankfurt am Main vor allem zur Gewinnmaximierung der OFB Projektentwicklung GmbH unter deren CDU-Geschäftsführer beitrugen (Ordnungsamt, Rechenzentrum), herrscht … Weiterlesen
Parlamentarische Zusammenarbeit im Römer
Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Stadtverordneten Kliehm. Sie haben noch zwei Minuten an Redezeit. Bitte sehr! Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Die erste Frage der CDU in der Fragestunde war wie immer zur Selbstdarstellung. Die Antwort … Weiterlesen
Jugendkultur und der Wahlkampf von Boris Rhein
Hier meine Rede in der Plenarsitzung am 1. März, in der ich auf die Wahlkampfmethoden von Innenminister Boris Rhein (CDU) im Wahlkampf zum Oberbürgermeister eingehe. Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Wir hatten heute auch schon in der Fragestunde einen Punkt, bei … Weiterlesen
Oberbürgermeisterkandidaten
Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sie sagen es richtig, Herr zu Löwenstein. Wir haben hier jetzt schon viele Geschichten vom Krieg gehört. Hier kommt endlich einmal eine Partei der Zukunft. Ich möchte darum vor allem nach vorne blicken. Das liegt aber … Weiterlesen