Schlagwort-Archive: Infrastruktur

Investitionen in Infrastruktur des RMV

Publiziert am 16. Februar 2017 von Martin Kliehm, Parlis: F 459/2017

Die Frankfurter Neue Presse berichtet am 6. Februar 2017 über einen neuen Fahrgastrekord beim Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) im Jahr 2016. Die Fahrgastzahlen seien um 8 Millionen auf 735 Millionen gestiegen, das entspricht einem Zuwachs um 1,1 Prozent. Ohne Preiserhöhung müssten … Weiterlesen →

Wohnraum schaffen am Alten Polizeipräsidium

Publiziert am 26. Januar 2017 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 10 26-01-2017

Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 26. Januar 2017 (16.00 Uhr bis 0.14 Uhr), TOP 11, Polizeipräsidium besser nutzen Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, lieber Mike … Weiterlesen →

Novellierte Stellplatzsatzung

Publiziert am 17. November 2016 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 8 17-11-2016

Kontext: Wortprotokoll über die 8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 17. November 2016 (16.00 Uhr bis 22:21 Uhr), TOP 8, Novellierte Stellplatzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte … Weiterlesen →

Unterkünfte für Geflüchtete

Publiziert am 15. Oktober 2015 von Martin Kliehm, Parlis: WOP 45 15-10-2015

Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen →

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Doppelhaushalt 2015/2016, Erste Lesung

Publiziert am 25. September 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Etat 2015/2016 Kontext: Wortprotokoll über die 34. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 25. September 2014 (16.03 Uhr bis 22:31 Uhr), TOP 6, Erste Stellungnahmen zum Etat 2015/2016 Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte Damen und Herren, … Weiterlesen →

Priorisierung von Infrastrukturmaßnahmen

Publiziert am 18. September 2014 von Luigi Brillante, Parlis: F 1704/2014

Im Artikel „Chance auf ausgeglichenen Etat in Frankfurt“ der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 10.09.2014 wird, ausgehend von einer positiven Entwicklung der Gewerbesteuereinahmen, von anstehenden „immensen Investitionen“ in die Infrastruktur gesprochen. Ich frage den Magistrat: Vorausgesetzt, es wird Zusatzeinnahmen aus der … Weiterlesen →

Nachtragshaushalt 2014

Publiziert am 27. Februar 2014 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 45/2014 Kontext: Wortprotokoll über die 29. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Februar 2014 (16.03 Uhr bis 22.08 Uhr), TOP 6, Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2014 sowie Entwurf … Weiterlesen →

Schließung des städtischen Krematoriums

Publiziert am 14. November 2013 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: M 187/2013, NR 720 (Römer), NR 736 (Piraten) Kontext: Wortprotokoll über die 26. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 14. November 2013, TOP 9, Schließung des Krematoriums

Gewerbesteuerhebesatz auf 475 Punkte erhöhen

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 331/2013

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Gewerbesteuerhebesatz wird auf 475 Punkte erhöht. Begründung Um die vielfältigen Aufgaben der Stadt für die Zukunft finanziell zu sichern, ist es notwendig, den Gewerbesteuerhebesatz zu … Weiterlesen →

Krematorium ausbauen

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: NR 736/2013

Antrag der ELF Piraten Fraktion zu den Magistratsberichten M 187 und B 517/2013 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Krematorium wird weiterhin unterhalten. Die entsprechenden Mittel zur regulären Weiterführung werden im Haushalt 2014 eingestellt. Der Magistrat erstellt eine Marktanalyse, die das Bevölkerungs­wachstum, den … Weiterlesen →