Schlagwort-Archive: Integration

Notwendiges Dezernat statt Versorgungsposten

Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur Vorlage Nr. 194/2016 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung verzichtet auf die Wiederwahl von Stefan Majer als hauptamtliches Mitglied des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main. Die bisherigen Aufgaben des Gesundheits- und … Weiterlesen

Beratungen für Geflüchtete

Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld geht in einem Zeitungsinterview davon aus, dass die Integration von Geflüchteten lange Zeit in Anspruch nehmen kann. Der Arbeitsmarkt ist nicht das einzige Problem, dem sich die Menschen stellen müssen. Sie benötigen bei der Suche nach Wohnungen … Weiterlesen

Bildung von Ausschüssen für die XVIII. Wahlperiode – Umbenennung

Die Stadtverordnetenversammlung bildet gemäß § 62 (1) HGO zusätzlich zum Ältesten- und Haupt- und Finanzausschuss, die bereits eingesetzt wurden, weitere Ausschüsse mit der genannten Mitgliederzahl für die XVIII. Wahlperiode: Der Wirtschaftsausschuss wird in den Haupt- und Finanzausschuss integriert. Der Frauenausschuss … Weiterlesen

Kinderhaus Höchst: Eltern ernst nehmen

In der Sitzung des Ortsbeirates 6 am 3. November 2015 protestierten zahlreiche Eltern, deren Kinder im Kinderhaus Höchst betreut werden, gegen die geplante Versetzung des eingespielten und sehr qualifizierten Teams an Betreuenden Anfang 2016. Die Eltern fürchten, dass die gute … Weiterlesen

Unterkünfte für Geflüchtete

Kontext: Wortprotokoll über die 45. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 15. Oktober 2015 (16.00 Uhr bis 22:48 Uhr), TOP 7, Unterkünfte für Flüchtlinge Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Busch, erst … Weiterlesen

Von der Notlösung zum menschenwürdigen Dauerzustand

Dringlicher Antrag gem. § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Unterbringung, Betreuung, Integration und Inklusion der in Frankfurt ankommenden und lebenden geflüchteten Menschen werden ausreichend Mittel bereitgestellt für eine umfassende medizinische Versorgung eine umfassende Kinderbetreuung eine schulische … Weiterlesen

Betreuungsgeld für Kinderbetreuung in Integrationskursen einsetzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistrat setzt sich mit all seinen Möglichkeiten dafür ein, dass das eingesparte Betreuungsgeld weiter für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren eingesetzt wird, und zwar in Form der Kinderbetreuung parallel zum Deutschkurs ihrer Mütter. … Weiterlesen

Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte

Kontext: Wortprotokoll über die 39. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 26. Februar 2015 (16:00 Uhr bis 22:36 Uhr), TOP 6, Unterbringung von Flüchtlingen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe GRÜNE! Vielen Dank … Weiterlesen

Fallpauschale für Asylsuchende

Das Land Hessen plant, zum 1. Januar 2015 die Fallpauschale für Wohnen und Lebensunterhalt von Asylsuchenden von 630 Euro um 15% zu erhöhen. Kreisfreie Städte wie Frankfurt, Offenbach und Darmstadt beziehen den gleichen Höchstsatz. Ich frage den Magistrat: Ist diese … Weiterlesen

Integration und Diversität in Frankfurt am Main

Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 923/2014 (Freie Wähler) Kontext: Wortprotokoll über die 33. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 27. Juli 2014 (16.09 Uhr bis 0.15 Uhr), TOP 9, Zurück zur Integration in Frankfurt! Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr geehrte … Weiterlesen

Integration fördern: Kommunales Wahlrecht für alle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Die Stadt Frankfurt begrüßt die Einführung des allgemeinen Kommunalwahlrechtes für alle Mitmenschen, die sich seit mindestens fünf Jahren im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten. Der Magistrat setzt sich beim Deutschen Städtetag ein mit dem Ziel, das allgemeine Kom­munalwahlrecht … Weiterlesen

Umsetzung des Integrationskonzeptes

Immer öfter antwortet der Magistrat auf Anfragen der Stadtverordneten, dass er den Kreis der Bevölkerung mit sogenanntem Migrationshintergrund nicht ausmachen kann. Im Bericht B 208/2012 wird sogar ausgeführt, dass die Umsetzung des Integrationskonzeptes unabhängig von der statistischen Erfassung der Frankfurter … Weiterlesen

Monokultur in der Feuerwehr – Was hat der Magistrat getan?

Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung ist sehr gering. Der Stadtverordnetenversammlung ist dies bewusst, und durch unzählige Anträge wurde versucht, diesen Missstand zu beheben. Beschluss § 9876 legt fest: „Die Stadtverordnetenversammlung erklärt die Erhöhung … Weiterlesen

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen