Schlagwort-Archive: ÖPP

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 60/2014

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen →

Mängel am Affenhaus

Publiziert am 17. September 2013 von Martin Kliehm, Parlis: A 423/2013

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die F.A.Z. berichtet am 11. September 2013 von zahlreichen Mängeln in dem in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) ohne Wirtschaftlichkeitsvergleich oder Stadtverordnetenbeschluss errichteten „Borgori-Wald“, welche von der Projektgesellschaft Avicenna, einer … Weiterlesen →

Digitale Infrastruktur, Breitbandausbau und energieeffiziente Rechenzentren

Publiziert am 28. Februar 2013 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: NR 454 (CDU/Grüne), NR 510/2013 (FDP) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 7, Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr … Weiterlesen →

Jahresrückblick 2012

Publiziert am 6. Januar 2013 von Martin Kliehm

Foto: CC by InsidEx Vor kurzem war bereits das erste Drittel der Kommunalwahlperiode vorüber, weswegen wir den Fraktionsvorsitz satzungsgemäß rotiert haben. Als einigermaßen frischer Fraktionsvorsitzender widme ich mich also der Tradition des Jahresrückblicks. 😉

Bau der IGS West als PPP-Projekt

Publiziert am 11. Oktober 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: M 181, NR 393 (Piraten), NR 396 (Linke) und NR 400/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 11.10.2011 (16.02 Uhr bis 23.26 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde, sowie TOP 8, Lehren aus … Weiterlesen →

IGS-West als PPP-Projekt

Publiziert am 11. Oktober 2012 von Martin Kliehm

Die IGS West soll jetzt ganz schnell als PPP-Projekt gebaut und bewirtschaftet werden (Neusprech: Mietvertrag mit Bauerrichtungs- und Betriebsverpflichtung, MBV). Neben zahlreichen finanziellen Vorbehalten aus den Erfahrungen der vier Frankfurter PPP-Schulprojekte und dem ruinösen Verlauf bei den Schulen im Landkreis … Weiterlesen →

PPP – ein Scheunentor für Korruption

Publiziert am 10. Oktober 2012 von ELF Piraten Fraktion

Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen →

Zusätzliche Kosten der IGS West

Publiziert am 9. Oktober 2012 von Martin Kliehm, Parlis: A 219/2012

Die Firmen FPS Rechtsanwälte & Notare, VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung waren beratend im Rahmen des PPP-Projekts IGS West tätig. Die Beratungskosten tauchen jedoch nicht im Magistratsvortrag auf. Zudem gibt es einige Erstausstattungskosten der Schule, … Weiterlesen →

IGS West bauen, aber nicht als PPP-Projekt!

Publiziert am 9. Oktober 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 393/2012

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht M 181/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht M 181/2012 wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bau der IGS West umgehend neu auszuschreiben. Planung, Finanzierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung sind von der Stadt … Weiterlesen →

Beraterkosten für PPP-Ingenieurbauwerke streichen

Publiziert am 27. April 2012 von Martin Kliehm, Parlis: E 106/2012

Produktbereich: 31 Finanzen Projektgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsentwurf sind für das Jahr 2012 für Beratungskosten für „PPP-Brücken“ Mittel in Höhe von € 750.000, im Folgejahr von € 250.000 vorgesehen. Diese Mittel werden gestrichen. Begründung Das Projekt … Weiterlesen →

ÖPP-Dienstleister Accenture – Muse der Frankfurter Museen?

Publiziert am 10. Oktober 2011 von Martin Kliehm, Parlis: A 52/2011

In der Sommerakademie von Schirn, Städel und Liebieghaus erklärten laut einem Bericht in der FAZ vom 02.08.2011 die Unternehmensberater von Accenture den jungen Künstlerinnen und Künstlern, wie sie sich selbst verkaufen. Das ist die gleiche Unternehmensberatung Accenture, die auf ihrer … Weiterlesen →