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Soziale Netzwerke
Schlagwort-Archive: Räumung
Selbstverwaltete linke Zentren bleiben!
Kontext: Wortprotokoll über die 16. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 31. August 2017 (16.00 Uhr bis 0:50 Uhr), TOP 11, „Sofortiger Stopp der Unterstützung linksextremer Zentren und Gruppierungen durch den Magistrat“ Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im … Weiterlesen
Keine Räumung ohne Unterbringung
Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer gemäß § 17 (3) GOS Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Gelände Gutleutstraße 332 wird nicht geräumt, solange der Magistrat keine menschenwürdigen Unterbringungsmöglichkeiten für die dort lebenden Personen bereitstellt. Begründung Nachdem der Magistrat … Weiterlesen
Berger Straße 103 für Project Shelter
Das im Dezember 2015 von Project Shelter für obdachlose Geflüchtete besetzte Haus in der Berger Straße 103 wurde im Auftrag der ABG Holding von der Polizei mit unverhältnismäßiger Gewalt geräumt. Dabei kam es zu 30 Verletzten und 17 Strafanzeigen. Die … Weiterlesen
Project Shelter unterstützen!
Kontext: Wortprotokoll über die 47. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015 (16.00 Uhr bis 23:13 Uhr), TOP 9, Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen
ABG-Leitsatz „Wohnen für alle“ gilt offenbar nicht für Geflüchtete
Am 10. Dezember besetzten Aktivistinnen und Aktivisten von Project Shelter ein leer stehendes Haus der städtischen Wohnungsbaugesellschaft ABG in der Berger Straße 103. Sie wollten auf die Situation von Flüchtlingen und ihren Wunsch nach einem selbstverwalteten migrantischen Zentrum aufmerksam machen. … Weiterlesen
Zivilklage der ABG gegen die Aktivist*innen der Hausbesetzung Georg-Voigt-Straße zurücknehmen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf die ABG Frankfurt Holding GmbH einzuwirken, dass sie die Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs gegen die Aktivistinnen und Aktivisten der Hausbesetzung in der Georg-Voigt-Straße am 15. März 2014 zurücknimmt und auf eine Zivilklage … Weiterlesen
Räumung der Georg-Voigt-Straße
Die ehemaligen Professorenvillen in der Georg-Voigt-Straße, die sich im Eigentum der ABG Holding befinden, stehen nun seit längerer Zeit leer. Diesen Leerstand thematisierten Hausbesetzer*innen am 15. März, woraufhin sie binnen kürzester Zeit geräumt wurden. Ich frage den Magistrat: Wie lange … Weiterlesen
Räumung der Krifteler Straße 84
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093
Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen
Institut für vergleichende Irrelevanz
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:
Occupy-Camp
Stadtrat Markus Frank verkündete in einer Pressemitteilung am 21.5., das Occupy-Camp werde zum 31. Juli aufgelöst. Offenbar teilt die Mehrheit der an der Mahnwache Beteiligten diese Auffassung nicht. Der Schutz der Versammlungsfreiheit umfasst auch die Entscheidung, wie der Veranstalter öffentliche … Weiterlesen
Ersatzgebäude für das IvI
Das Institut für vergleichende Irrelevanz (ivi) im Kettenhofweg 130 bietet seit fast neun Jahren auf ehrenamtlicher Basis ein vielfältiges Kultur- und Bildungsprogramm an. Durch den neuen Eigentümer droht nun die Räumung. Ich frage den Magistrat: Können die Stadt oder die … Weiterlesen