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Schlagwort-Archive: Repression
Von Singapur lernen
Kontext: Wortprotokoll über die 8. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 17. November 2016 (16.00 Uhr bis 22:21 Uhr), TOP 12, Von Singapur lernen – Aktion sauberes Frankfurt. Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Ja, ich wollte … Weiterlesen
Repression gegen Alkohol bringt nichts
Ordnungsdezernent Markus Frank will hart durchgreifen und nutzt das Sommerloch für eine Forderung nach einem Alkoholverbot. Das ist reiner Populismus und nicht durchzusetzen, kommentiert Martin Kliehm, Vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, diesen Vorschlag. Zu Recht … Weiterlesen
Cannabis-Pilotprojekt in Frankfurt
Kontext: Wortprotokoll über die 42. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 11. Juni 2015 (16.01 Uhr bis 23:25 Uhr), TOP 10, Cannabis-Vergabe Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Sehr verehrte Damen und Herren! Der Tagesordnungspunkt heißt Cannabis-Vergabe. Wenn … Weiterlesen
Stationskontrollen der VGF unverhältnismäßig
Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) führte am heutigen Donnerstag zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder Stationskontrollen durch. Nach eigenen Angaben sieht die VGF dies als „Dank an die zahlenden Fahrgäste“. Die ELF Piraten Fraktion hält dies für eine Beschönigung: „Gummibärchen … Weiterlesen
Moratorium für Stationskontrollen der VGF
Dringlicher Antrag der ELF Piraten Fraktion gemäß § 17 (3) GO Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) führt heute zum ersten Mal seit fünf Jahren eine Stationskontrolle am Grüneburgweg durch, wobei 30 Kontrollkräfte 1.300 Fahrgäste kontrollieren sollen. Presseberichten zufolge sollen diese Kontrollen … Weiterlesen
Räumung der Krifteler Straße 84
Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093
Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen
Polizeipräsidium Frankfurt droht mit Repression per Pressemitteilung
Gestern im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in der Krifteler Straße glaubhaft die Vorgänge: Fünf bis sechs martialisch aussehende Zivilbeamte, einige davon mit Glatze, Tattoos, einer mit einem … Weiterlesen
Institut für vergleichende Irrelevanz
Hier das Wortprotokoll meiner Rede zu Ersatzräumen für das Institut für vergleichende Irrelevanz in der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2013:
(K)Einzelfall: Rassismus bei Kontrollen der Polizei und des VGF
Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 18 (3) GO STVV Die Frankfurter Rundschau berichtete vom Fall unseres Mitbürgers Derege Wevelsiep. Er wurde mit seiner Familie von Kontrolleuren laut Pressebericht mit den Worten „Ihr seid hier nicht in Afrika“ … Weiterlesen
Die „Wilde Partyszene“ auf der Zeil
Stadtrat Markus Frank konstruiert im Gespräch mit der Presse eine „wilde Partyszene“ auf der Zeil. Er spricht von Lärmbeschwerden, zunehmenden Auseinandersetzungen und impliziert eine steigende Zahl von Gesetzesübertretungen. Nur im Polizeipräsidium weiß man von all dem nichts: der Lärm hielte … Weiterlesen
