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Soziale Netzwerke
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Archiv des Autors: Martin Kliehm
Jutta
Es gab einmal eine Fraktion, die nannte sich „Bunte Fraktion“. Das waren die ELF Piraten plus Jutta Ditfurth. Die Fraktion endete nach fünf Monaten im September 2011, denn sie war kaum noch arbeitsfähig. Wir hatten gehofft, von Jutta’s langer parlamentarischer … Weiterlesen
Kostenfreies Mittagessen an Schulen
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Mittagessen an Frankfurter Schulen ist ab Beginn des Schuljahres 2012/2013 kostenfrei. Hierfür werden im Etat unter Punkt 20.01.71 „Subventionierung Schüleressen“ folgende Summen veranschlagt: 2012: € 4,16 Mio. … Weiterlesen
Kostenfreier ÖPNV für Schüler und Kindergartenkinder
Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt setzt sich in den entsprechenden Gremien des RMV dafür ein, dass Minderjährige, Schüler und Auszubildende das Angebot des RMV kostenlos nutzen können. Dabei ist … Weiterlesen
Mehr Unterstützung für das Büro der Behindertenbeauftragten
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie ihre … Weiterlesen
Allgemeine Förderung von Bildender Kunst
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von Projekten“ wird auf € 500.000 jährlich erhöht. Begründung Angesichts der Bedeutung künstlerischer Ideen und kreativer Arbeit für … Weiterlesen
Open Data Portal einrichten
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnologien Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Design und Einrichtung des beschlossenen Open Data Portals der Stadt Frankfurt auf Basis von Open Source Software wird ein Budget von € 75.000 in den Etat … Weiterlesen
Verwaltungsdaten veröffentlichen
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.01 Zentrale Dienstleistungen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um das Open Data Portal regelmäßig mit Daten aus den verschiedenen Fachämtern zu bestücken, werden zwei Personalstellen geschaffen. Ihre Aufgabe ist es, geeignete Daten zu suchen und zu … Weiterlesen
Streaming aus den Gremien
Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Projektgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Audio- und Videoübertragung aus den Sitzungen der Ausschüsse, der KAV und der Stadtverordnetenversammlung wird ein Budget von € 10.000 im Jahr 2012 und € 5.000 … Weiterlesen
Frankfurt verzichtet auf das Stadthaus
Produktbereich: 13 Stadtplanung Projektgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das in Position 5.005641 mit € 20,801 Mio. veranschlagte „Stadthaus am Markt“ wird nicht gebaut. Begründung 15.000 Unterzeichner haben sich gegen eine Überbauung des Archäologischen Gartens ausgesprochen. Das Stadthaus ist ein … Weiterlesen
Stabsstelle Sauberes Frankfurt auflösen
Produktbereich: 30 Büro OB Projektgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stabsstelle „Sauberes Frankfurt“ wird aufgelöst und die ihr zugewiesenen drei Planstellen gestrichen. Begründung Mit der Stabsstelle wurden 2001 per Dekret der Oberbürgermeisterin unwirtschaftliche Parallelstrukturen geschaffen. Mit … Weiterlesen
Beraterkosten für PPP-Ingenieurbauwerke streichen
Produktbereich: 31 Finanzen Projektgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsentwurf sind für das Jahr 2012 für Beratungskosten für „PPP-Brücken“ Mittel in Höhe von € 750.000, im Folgejahr von € 250.000 vorgesehen. Diese Mittel werden gestrichen. Begründung Das Projekt … Weiterlesen
Mietausgaben Kurt-Schumacher-Str. 45 senken
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Projektgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Kurt-Schumacher-Straße 45 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung Das Straßenverkehrsamt zahlt für die Räumlichkeiten in der Kurt-Schumacher-Straße bei einem Mietpreis … Weiterlesen
Mietausgaben Große Friedberger Str. 7-11 senken
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Großen Friedberger Str. 7-11 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung Das Amt für Straßenbau und Erschließung zahlt für die Räumlichkeiten in der … Weiterlesen
Planungsmittel für den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen streichen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nachdem das Museum der Weltkulturen in absehbarer Zeit nicht erweitert werden wird, sind die unter Position 5.001924 vorgesehenen Planungsmittel zu streichen.
Kulturförderabgabe für Frankfurt
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung baldmöglichst einen Entwurf für eine Satzung für eine Kulturförderabgabe in Form einer Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Hierbei sollen Beherbergungsbetriebe pro … Weiterlesen
Tanzen verboten, Homeshopping erlaubt
Die Piratenpartei, die Grüne Jugend und die Evangelische Kirche Hessen haben dieses Jahr wieder ein Thema angesprochen, das die meisten gerne totschweigen würden: die Clubbetreiber, weil sie keine schlafenden Hunde wecken möchten, die Politik, weil ihnen die Durchsetzung schlechte Publicity … Weiterlesen
Städtepartnerschaft Frankfurt – San Francisco
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit San Francisco eine Städtepartnerschaft anzubahnen. Begründung San Francisco zeigt erstaunliche Parallelen zu Frankfurt am Main. Es bietet als internationales Zentrum des Wirtschafts- und Finanzsektors, von Informations- und Biotechnologien, als Universitätsstandort sowie … Weiterlesen
Freier Eintritt in Frankfurter Museen
Die Frankfurter Museen genießen weltweit einen guten Ruf, das Museumsufer sucht seinesgleichen. Neben ihrem kulturellen und Bildungsauftrag tragen sie zur Imageförderung der Stadt Frankfurt bei. Sie werden darum von der Stadt subventioniert, und das ist auch gut so. Gleichwohl stellt … Weiterlesen
Zutritt von Mandatsträgern im Rahmen von Einsätzen der Polizei
Text der E-Mail an den Polizeipräsidenten in Frankfurt am Main Sehr geehrte Damen und Herren, gerade bei Demonstrationen und Räumungen besetzter Häuser kommt es immer wieder zu Absperrungen durch die Polizei. Immer dann, wenn viele Menschen betroffen sind oder Situationen … Weiterlesen
Informationsfreiheitssatzung
Zugehörige Anträge: NR 188/2012 und NR 321/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 10. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29.03.2012 (16.02 Uhr bis 22:44 Uhr), TOP 11, Informationsfreiheitssatzung Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrter Vorsteher, sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr … Weiterlesen
