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Soziale Netzwerke
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Archiv der Kategorie: Anträge
Beitragsfreie Kindergartenplätze für alle Kinder
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Beitragspflicht für Kindergärten und -tagesstätten wird in Frankfurt vollständig aufgehoben. Begründung Unter den geforderten Konsequenzen, die der internationalen Schulleistungsstudie PISA folgten, gehörte: Gerade Kinder aus benachteiligten Elternhäusern … Weiterlesen
Internationale Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Einrichtung einer internationalen Begegnungsstätte für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund in Höchst wird finanziell und planerisch begleitet. Der Magistrat stellt Räumlichkeiten für die neue Begegnungsstätte … Weiterlesen
Inklusion ist Zukunft
Produktbereich: 20 Bildung Projektgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement, pädagogische Aufgaben Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung von zukünftigen schulischen Inklusionsprojekten wird ein Budget von € 100.000 bereitgestellt. Begründung Laut Art. 24 des Gesetzes zum Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über … Weiterlesen
Mehr Unterstützung für das Büro der Behindertenbeauftragten
Produktbereich: 18 Soziales Projektgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Büro der Behindertenbeauftragten erhält zwei zusätzliche Planstellen. Begründung Die Frankfurter Behindertenbeauftragte leistet großartige Arbeit, gerade auch in der Beratung anderer Ämter. Dabei unterstützen sie ihre … Weiterlesen
Integrationskonzept voranbringen
Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Projektgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Umsetzung des Integrationskonzepts wird ein Budget von € 500.000 bereitgestellt. Begründung: Frankfurt spielt in der Integrationspolitik eine Vorreiterrolle in Deutschland. Dies bezeugt unter anderem das … Weiterlesen
Allgemeine Förderung von Bildender Kunst
Produktbereich: 21 Kultur Projektgruppe: 21.01 kulturelle Dienstleistungen und Projekte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Etatposten „Allgemeine Förderung von Bildender Kunst – Förderung von Projekten“ wird auf € 500.000 jährlich erhöht. Begründung Angesichts der Bedeutung künstlerischer Ideen und kreativer Arbeit für … Weiterlesen
Open Data Portal einrichten
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnologien Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für Design und Einrichtung des beschlossenen Open Data Portals der Stadt Frankfurt auf Basis von Open Source Software wird ein Budget von € 75.000 in den Etat … Weiterlesen
Verwaltungsdaten veröffentlichen
Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Projektgruppe: 35.01 Zentrale Dienstleistungen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um das Open Data Portal regelmäßig mit Daten aus den verschiedenen Fachämtern zu bestücken, werden zwei Personalstellen geschaffen. Ihre Aufgabe ist es, geeignete Daten zu suchen und zu … Weiterlesen
Streaming aus den Gremien
Produktbereich: 30 Büro OB / Betreuung der Gremien Projektgruppe: 30.02 Stadtverordnetenversammlung/Ortsbeiräte Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Audio- und Videoübertragung aus den Sitzungen der Ausschüsse, der KAV und der Stadtverordnetenversammlung wird ein Budget von € 10.000 im Jahr 2012 und € 5.000 … Weiterlesen
Frankfurt verzichtet auf das Stadthaus
Produktbereich: 13 Stadtplanung Projektgruppe: 13.01 Stadtplanung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das in Position 5.005641 mit € 20,801 Mio. veranschlagte „Stadthaus am Markt“ wird nicht gebaut. Begründung 15.000 Unterzeichner haben sich gegen eine Überbauung des Archäologischen Gartens ausgesprochen. Das Stadthaus ist ein … Weiterlesen
Stabsstelle Sauberes Frankfurt auflösen
Produktbereich: 30 Büro OB Projektgruppe: 30.01 Leitung der Stadtverwaltung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stabsstelle „Sauberes Frankfurt“ wird aufgelöst und die ihr zugewiesenen drei Planstellen gestrichen. Begründung Mit der Stabsstelle wurden 2001 per Dekret der Oberbürgermeisterin unwirtschaftliche Parallelstrukturen geschaffen. Mit … Weiterlesen
Beraterkosten für PPP-Ingenieurbauwerke streichen
Produktbereich: 31 Finanzen Projektgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsentwurf sind für das Jahr 2012 für Beratungskosten für „PPP-Brücken“ Mittel in Höhe von € 750.000, im Folgejahr von € 250.000 vorgesehen. Diese Mittel werden gestrichen. Begründung Das Projekt … Weiterlesen
Mietausgaben Kurt-Schumacher-Str. 45 senken
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Projektgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Kurt-Schumacher-Straße 45 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung Das Straßenverkehrsamt zahlt für die Räumlichkeiten in der Kurt-Schumacher-Straße bei einem Mietpreis … Weiterlesen
Mietausgaben Große Friedberger Str. 7-11 senken
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Projektgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die in der Großen Friedberger Str. 7-11 untergebrachten Ämter ziehen um in deutlich preisgünstigere Räume. Begründung Das Amt für Straßenbau und Erschließung zahlt für die Räumlichkeiten in der … Weiterlesen
Planungsmittel für den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen streichen
Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Projektgruppe: 21.23 Museum der Weltkulturen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Nachdem das Museum der Weltkulturen in absehbarer Zeit nicht erweitert werden wird, sind die unter Position 5.001924 vorgesehenen Planungsmittel zu streichen.
Kulturförderabgabe für Frankfurt
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung baldmöglichst einen Entwurf für eine Satzung für eine Kulturförderabgabe in Form einer Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Hierbei sollen Beherbergungsbetriebe pro … Weiterlesen
Frankfurt ist nicht Leipzig – Gewerbesteuerhebesatz erhöhen
Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Projektgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird ab dem 1. Juli 2012 wieder auf 490 Punkte erhöht. Begründung Der angespannten Haushaltslage kann nicht nur mit Kürzungen und Einsparungen … Weiterlesen
Städtepartnerschaft Frankfurt – San Francisco
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit San Francisco eine Städtepartnerschaft anzubahnen. Begründung San Francisco zeigt erstaunliche Parallelen zu Frankfurt am Main. Es bietet als internationales Zentrum des Wirtschafts- und Finanzsektors, von Informations- und Biotechnologien, als Universitätsstandort sowie … Weiterlesen
Lärmmessungen in allen Schulen und Kitas südlich des Mains
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Lärmmessungen werden in allen Frankfurter Schulen und Kitas südlich des Mains durchgeführt. Begründung: Der Antrag NR 264/2012 sieht Lärmmessungen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen im Frankfurter Süden vor, sofern sie sich in einer Tag-Schutzzone befinden. Die Schutzzonen … Weiterlesen
DFB-Mittel für Fanprojekte nicht verfallen lassen
Fraktionsübergreifender Antrag der SPD und der ELF Piraten Fraktion Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, gegenüber dem Land Hessen und der DFL zu erklären, dass die Stadt Frankfurt ihren Anteil an der Förderung des Frankfurter Fanprojektes auf insgesamt … Weiterlesen
