Schlagwort-Archive: Grüne

Kameras verhindern keinen Terror

CDU, SPD und Grüne im Römer diskutieren derzeit eine Ausweitung der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen in Frankfurt. Im Fokus der Diskussion steht die Hauptwache als vielbelebter Verkehrsknotenpunkt und potenzielles Anschlagsziel. Die CDU will schon seit längerem die Hauptwache per Kameras … Weiterlesen

Tempo 30 nachts auf Hauptstraßen

Kontext: Wortprotokoll über die 6. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, den 15. September 2016 (16.00 Uhr bis 22:15 Uhr), TOP 3, Fragestunde Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer: Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! … Weiterlesen

Autofreier Sonntag: Linke Politik wirkt

Zu Beginn der Mobilitätswoche kündigte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling für 2018 einen autofreien Sonntag an. Der autofreie Tag ist in anderen europäischen Städten schon seit Jahren erprobt und bei der Bevölkerung beliebt. In Frankfurt indes hat es lange gedauert, bis die … Weiterlesen

Unterstützung der „Barcelona-Erklärung“ gegen TTIP

Kontext: Wortprotokoll über die 4. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Donnerstag, dem 16. Juni 2016 (16.00 Uhr bis 21:31 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde zu TTIP Stadtverordneter Martin Kliehm, Fraktion DIE LINKE. im Römer Sehr geehrte Damen und Herren, sehr … Weiterlesen

Eine Regierung ohne die CDU

Forsa Wahlumfrage bestätigt Willen zur sozial gerechten Politik Im Auftrag der Frankfurter Neuen Presse hat die Forsa eine repräsentative Befragung durchgeführt, um vier Wochen vor der Kommunalwahl Probleme zu erfassen, die die Frankfurterinnen und Frankfurter wirklich beschäftigen. Die Ergebnisse der … Weiterlesen

Die zwei Gesichter der Frankfurter Grünen

Die Frankfurter Grünen stimmten in einer namentlichen Abstimmung gegen den Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Römer, die Gründung eines Zentrums für obdachlose Geflüchtete zu unterstützen. Eine fast wortgleiche Resolution verabschiedete der Ortsbeirat 3 vor einer Woche auf Initiative der … Weiterlesen

Fluglärm und Lärmkarten

Zugehörige Vorlagen: Antrag NR 895 (CDU/Grüne) Kontext: Wortprotokoll über die 31. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22. Mai 2014 (16.00 Uhr bis 0.00 Uhr), TOP 6.2, Lärmschutzmaßnahmen durch Änderungen des Konsortialvertrages unterstützen Stadtverordneter Martin Kliehm, ELF Piraten: Sehr verehrte … Weiterlesen

Haushaltsrede 2014, dritte Lesung

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 146/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 12. Dezember 2013 (16.30 Uhr bis 22.55 Uhr), TOP 6, Entwurf Haushalt 2014 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben … Weiterlesen

Räumung der Krifteler Straße 84

Kontext: Rede von Martin Kliehm; Wortprotokoll über die 25. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 10. Oktober 2013, TOP 4, Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1093

Polizeieinsatz bei der Räumung der Krifteler Straße 84

Dringliche Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO / §17 (3) GOS Im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde am Montag, den 9. September 2013, drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in … Weiterlesen

Zustimmung zu Terminal 3 verweigern!

Derzeit läuft ein Planfeststellungsverfahren zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau des Flughafens von 2007. Grund sind Änderungen an der Planung des Flughafen-Terminals 3. Im September soll ein umfangreicher Bauantrag folgen. Ziel dieser Planung ist der Ausbau der Abfertigungskapazitäten um 40% … Weiterlesen

Grundsatzrede zur Wahl des Kämmerers

Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Danke schön. Eigentlich wäre ich vor Dr. Rahn daran gewesen, aber die Piraten sind eben noch leicht zu übersehen, wir sind ja nur zwei Personen. Es ist aber vielleicht ganz gut, wenn wir uns unter dem … Weiterlesen

Koalitionsvertrag

Kontext: Wortprotokoll über die 3. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 16. Juni 2011 (16.07 Uhr bis 00.33 Uhr), TOP 5.2, Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten Stadtverordneter Martin Kliehm, DIE LINKE. im Römer: Guten Abend! Ich muss Herrn Oesterling zunächst einmal … Weiterlesen