Schlagwort-Archive: PPP

Chancen nutzen: Frankfurt für alle!

Produktbereich: alle Produktgruppe: alle Auch der Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Stadtregierung für die Jahre 2015 und 2016 hat keine Ansätze, der sozialen Ungerechtigkeit entgegen zu wirken. Stattdessen wird die Debatte zum Haushaltsentwurf 2015/2016, wie in den Jahren zuvor, von der vermeintlichen … Weiterlesen

Mängel am Affenhaus

Anfrage der ELF Piraten Fraktion gemäß § 50 II Satz 5 HGO Die F.A.Z. berichtet am 11. September 2013 von zahlreichen Mängeln in dem in Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) ohne Wirtschaftlichkeitsvergleich oder Stadtverordnetenbeschluss errichteten „Borgori-Wald“, welche von der Projektgesellschaft Avicenna, einer … Weiterlesen

Digitale Infrastruktur, Breitbandausbau und energieeffiziente Rechenzentren

Zugehörige Vorlagen: NR 454 (CDU/Grüne), NR 510/2013 (FDP) Kontext: Wortprotokoll über die 19. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 28. Februar 2013 (16.02 Uhr bis 23.28 Uhr), TOP 7, Digitale Infrastruktur energie- und flächeneffizient ausbauen Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr … Weiterlesen

Jahresrückblick 2012

Foto: CC by InsidEx Vor kurzem war bereits das erste Drittel der Kommunalwahlperiode vorüber, weswegen wir den Fraktionsvorsitz satzungsgemäß rotiert haben. Als einigermaßen frischer Fraktionsvorsitzender widme ich mich also der Tradition des Jahresrückblicks. 😉

Haushaltsrede 2013

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Bau der IGS West als PPP-Projekt

Zugehörige Vorlagen: M 181, NR 393 (Piraten), NR 396 (Linke) und NR 400/2012 (SPD) Kontext: Wortprotokoll über die 15. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 11.10.2011 (16.02 Uhr bis 23.26 Uhr), TOP 3, Aktuelle Stunde, sowie TOP 8, Lehren aus … Weiterlesen

IGS-West als PPP-Projekt

Die IGS West soll jetzt ganz schnell als PPP-Projekt gebaut und bewirtschaftet werden (Neusprech: Mietvertrag mit Bauerrichtungs- und Betriebsverpflichtung, MBV). Neben zahlreichen finanziellen Vorbehalten aus den Erfahrungen der vier Frankfurter PPP-Schulprojekte und dem ruinösen Verlauf bei den Schulen im Landkreis … Weiterlesen

PPP – ein Scheunentor für Korruption

Das Stadtschulamt verschafft mit der Integrierten Gesamtschule West (IGS West) privaten Investoren wieder einmal ein lukratives Geschäft auf Kosten der Steuerzahler. Im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) Projektes will sie die Schule planen, bauen, betreiben und unterhalten lassen. Die ELF Piraten … Weiterlesen

Zusätzliche Kosten der IGS West

Die Firmen FPS Rechtsanwälte & Notare, VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH und PROPROJEKT Planungsmanagement & Projektberatung waren beratend im Rahmen des PPP-Projekts IGS West tätig. Die Beratungskosten tauchen jedoch nicht im Magistratsvortrag auf. Zudem gibt es einige Erstausstattungskosten der Schule, … Weiterlesen

IGS West bauen, aber nicht als PPP-Projekt!

Antrag der ELF Piraten Fraktion zum Magistratsbericht M 181/2012 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht M 181/2012 wird abgelehnt. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bau der IGS West umgehend neu auszuschreiben. Planung, Finanzierung, Instandhaltung und Bewirtschaftung sind von der Stadt … Weiterlesen

Beraterkosten für PPP-Ingenieurbauwerke streichen

Produktbereich: 31 Finanzen Projektgruppe: 31.01 Steuerungsunterstützung und Controlling Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsentwurf sind für das Jahr 2012 für Beratungskosten für „PPP-Brücken“ Mittel in Höhe von € 750.000, im Folgejahr von € 250.000 vorgesehen. Diese Mittel werden gestrichen. Begründung Das Projekt … Weiterlesen