Schlagwort-Archive: Bunte Fraktion

Jutta

Es gab einmal eine Fraktion, die nannte sich „Bunte Fraktion“. Das waren die ELF Piraten plus Jutta Ditfurth. Die Fraktion endete nach fünf Monaten im September 2011, denn sie war kaum noch arbeitsfähig. Wir hatten gehofft, von Jutta’s langer parlamentarischer … Weiterlesen

Piraten und ELF verlassen die Bunte Fraktion im Römer

Die Bunte Fraktion im Römer (Bunte), bestehend aus der Piratenpartei (Piraten), ÖkoLinX – Antirassistische Liste (ÖkoLinX‐ARL) und der Europaliste für Frankfurt (ELF), löst sich heute durch den Austritt der Stadtverordneten Herbert Förster, Martin Kliehm und Luigi Brillante auf. Die Parteien … Weiterlesen

Gymnasiale Nachfrage in den Stadtteilen Gallus und Griesheim

Immer mehr Schüler möchten ein Gymnasium besuchen. Das Staatliche Schulamt Frankfurt fordert inzwischen die Stadt auf, ein neues Gymnasium zu bauen. In den Stadtteilen Gallus und Griesheim gibt es kein einziges Gymnasium. Kinder aus diesen Stadtteilen sind daher gezwungen, weite … Weiterlesen

Frankfurt soll seinen Anspruch, eine internationale Metropole zu sein, auch in der Gestaltung des öffentlichen Nahverkehrs umsetzen

Mehrere deutsche und internationale Weltstädte kommen mit einfachen Zonenstrukturen aus. So kann man in München, Nürnberg, London oder Budapest im Kiosk Fahrkarten einzeln oder im Zehnerblock kaufen und diese in den Bahnen entwerten. Die Zehner-Streifenkarte ist gegenüber dem Kauf von … Weiterlesen

Open Data-Projekt starten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat organisiert eine Konferenz zum Erfahrungsaustausch über „Open Data“. Dazu werden u.a. Beteiligte der Open Data-Projekte in Österreich, München und London (Andrew Stott) eingeladen, Lars Svensson von der Deutschen Nationalbibliothek, Graham Vickery von der OECD … Weiterlesen

Keine Ausgrenzung von Hörgeschädigten

Der Magistrat lehnt im Bericht B 84 induktive Höranlagen in den Empfangs- und Repräsentationsräumen der Stadt Frankfurt mit dem Hinweis auf den Denkmalschutz der Fußböden ab. Dabei übersieht er, dass Induktionsschleifen nicht nur in Böden, sondern auch in den Wänden … Weiterlesen

Errichtung eines neuen Oberstufengymnasiums im Gallus

Der Magistrat wird gebeten, die Einrichtung eines neuen Oberstufengymnasiums in Frankfurt in die Wege zu leiten und den Schulentwicklungsplan A entsprechend fortzuschreiben und anzupassen. Das neue Oberstufengymnasium wird an der Paul-Hindemith-Schule errichtet. Begründung: In den Frankfurtern Stadtteilen Gallus und Griesheim … Weiterlesen

Ernsthafte Hilfe für den Wiederaufbau in Japan

Dem Magistratsvortrag M 110 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass die kommunale Wiederaufbauhilfe nach der Erdbeben- und Atomkatastrophe auf € 2,5 Mio. erhöht wird.

Innenministerkonferenz und Frankfurt: Nehmt Flüchtlinge aus Nordafrika auf!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt fordert die Innenministerkonferenz, die am 21. und 22. Juni in Frankfurt tagt, auf, die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus Nordafrika zu beschließen. Die Stadt Frankfurt erklärt sich bereit, Flüchtlinge aufzunehmen. Begründung Wir erwarten … Weiterlesen

Erweiterung des Museums der Weltkulturen

Die Bunte Fraktion lehnt die Erweiterung des Museums am Standort Museumspark ab und deshalb den Magistratsvortrag M 98/2011. Der Erweiterungsbau wird, das ist immer offensichtlicher, den Museumspark, so wie er heute ist, zwangsläufig zerstören. Dieser Park ist einzigartig, was seine … Weiterlesen

Barrierefreiheit des Erweiterungsbaus der Kita Am Neuenberg 26

Der Magistrat betont die Barrierefreiheit dieses öffentlichen Bauwerks nicht gesondert, hingegen aber andere Maßnahmen, die eigentlich ebenfalls gesetzlich geregelt sind, wie die des Brandschutzes und der Energieeffizienz. Barrierefreies Bauen ermöglicht den bestmöglichen Zugang und Inklusion für alle Kinder sowie deren … Weiterlesen

Sitzordnung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Jede Fraktion hat nach demokratischen Gepflogenheiten den Anspruch, im Stadtparlament vorne zu sitzen. Begründung Diesem Anspruch stehen im konkreten Fall weder bauliche noch technische Hindernisse entgegen, da es acht Doppelreihen aber nur sieben Fraktionen gibt. Die weitere … Weiterlesen