Schlagwort-Archive: Etat

Steuergeschenk zurücknehmen – Gewerbesteuer anheben!

Publiziert am 12. November 2014 von DIE LINKE. im Römer, Parlis: E 101/2014

Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.06 Steuern und steuerähnliche Einnahmen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird von 460 Punkten auf 490 Punkte erhöht. Insoweit wird der Beschluss § 639 vom 14. September 2006 aufgehoben. Es muss … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2014, dritte Lesung

Publiziert am 12. Dezember 2013 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlagen: Magistratsvortrag M 146/2013 Kontext: Wortprotokoll über die 27. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 12. Dezember 2013 (16.30 Uhr bis 22.55 Uhr), TOP 6, Entwurf Haushalt 2014 Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben … Weiterlesen →

Schwarz-Grün soll lähmende Untätigkeit überwinden

Publiziert am 27. November 2013 von ELF Piraten Fraktion

„Schwarz-Grün in Frankfurt muss jetzt endlich liefern“, sagte der Fraktionsvorsitzende der ELF Piraten im Römer, Martin Kliehm, bei einem Pressegespräch. „Die allermeisten ihrer Anträge verschieben Aktionen in eine goldene Zukunft; bis dahin möge der eigene Magistrat prüfen, konzipieren und berichten. … Weiterlesen →

Solide Finanzen und umfassende Teilhabe am städtischen Leben

Publiziert am 19. November 2013 von ELF Piraten Fraktion

Die ELF Piraten Fraktion im Römer beantragt mehr Teilhabe an Bildung, Mobilität und Kultur – auch für einkommensschwache Familien Frankfurt am Main, 19. November 2013 – Niemand soll in Frankfurt vom städtischen Leben abgekoppelt werden, das ist eine der Kernforderungen … Weiterlesen →

Kein Entzug der parlamentarischen Kontrolle von Investitionszuschüssen an Kitas

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 332/2013

Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die beiden neu hinzugefügten Sätze in Ziffer 3.6, „Ausnahmen von der Einzelbewilligung bei Investitionsmaßnahmen“, entfallen. Zu streichen sind: „Für die übrigen Maßnahmen des Investitionsprogramms … Weiterlesen →

Keine Ausnahmen von der Einwilligungspflicht bei Abgabe von Stadtvermögen

Publiziert am 8. November 2013 von Martin Kliehm, Parlis: E 333/2013

Änderungsantrag der ELF Piraten Fraktion zum Etatentwurf 2014, Anlage 2, Allgemeine Bewirtschaftungsvorschriften Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der folgende Satz in Ziffer 5.13, „Abgabe von Vermögensgegenständen“, ist zu streichen: „Die Verwertung von Altstoffen, z. B. Schrott, Altpapier usw. fällt nicht unter … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 21. März 2013 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2013 in der Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013: Stadtverordneter Martin Kliehm, Piraten: Sehr verehrte Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn Herrn zu Löwenstein zitieren, der für die Koalition gesagt hat, „dieser … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2013

Publiziert am 13. Dezember 2012 von Martin Kliehm

Zugehörige Vorlage: M 274/2012 Kontext: Wortprotokoll über die 17. Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 13. Dezember 2012 (16.04 Uhr bis 01.13 Uhr), TOP 9, Erste Stellungnahmen der Fraktionen zum Etat 2013

Falsche Zahlen des Magistrats im Produkthaushalt oder im Bericht?

Publiziert am 7. November 2012 von Martin Kliehm, Parlis: NR 444/2012

Antrag der ELF Piraten Fraktion zu den Magistratsberichten B 388 und B 390/2012 Der Magistrat weist die in unseren Etatanträgen zitierten Mietpreise als unzutreffend zurück und nennt andere, die er aktuell für richtig erachtet. Dies sind: Kurt-Schumacher-Straße 45: € 30,73/m² … Weiterlesen →

Haushaltsrede 2012

Publiziert am 31. Mai 2012 von Martin Kliehm

Hier das Wortprotokoll meiner Rede zur dritten Lesung des Haushaltsentwurfs 2012 in der Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012: